Full text: Volume (Bd. 1 (1891))

50 Wulfert, Das sächs. bürgert .Gesetzbuch und die zur
Mit diesen Auslassungen Grünler's und Ortloff's war die Commission all-
seitig einverstanden, und ging, nachdem sie so ihr Programm aufgestellt hatte,
rüstig an die Arbeit. Es wurden wöchentlich 4 Sitzungen abgehalten, an den
noch übrigen Wochentagen trat dann die Redactionsdeputation zusammen.
Doch zeigten, sich alsbald erhebliche Schwierigkeiten, die zunächst durch die
Zahl der Abstimmenden und das Verbot der Mehrheitsbeschlüsse her-
vorgerufen wurden.
Ortloff berichtet darüber an das Weimarische Ministerium:"»-)
„Das Institut der Nebencommissarien mit gleichem Stimmrecht wie die
juristischen Commissarien und ohne Beschränkung auf gewisse Gegenstände führte
eines Theils zu einer ziemlich willkürlich erscheinenden Theilnahme derselben an
den Sitzungen, sodaß das Personal einem fast steten Wechsel unterworfen war —
was sich erst später dahin etwas ausglich, daß zwei stets da waren und die übrigen
ganz vereinzelt kamen; anderen Theils dazu, daß die Nebencommissarien mit ihren
Stimmen auch aus rein juristische, ihr Ressort nicht im Mindesten berührende
Gegenstände Einfluß gewinnen konnten. Dies schien sich vielleicht in minder un-
günstigem Lichte darstellen zukönnen, weil Mehrheitsbeschlüsse überhauptnicht stattfinden
sollten. Allein diese letztere Vorschrift mußte sich der Natur der Sache
nach selbst als illusorisch darlegen, da eine Commission von neunzehn Mit-
gliedernbei einemso außerordentlich reichhalttgen und schwierigen, die verschiedenartigsten
Ansichten darbietenden Material ohne Mehrheitsbeschlüsse zu gar keinem Resultat ge-
langen kann. Es blieb nichts anderes übrig, als die Resultate nach den Ansichten
der jedesmaligen Mehrheit zu gewinnen, wobei durch Concurrenz der Neben-
commissarien die juristische Majorität manchmal zur Minorität wurde. 15) Wenn
demungeachtet diese Jnconvenienzen am Ende keine sichtbare Spur zurücklassen wer-
den, so wird dies seinen Grund darin finden, daß doch immer dabei Gegenstände
in Frage waren, wobei jede der verschiedenen Ansichten nicht ohne unterstützende
Momente war. Auch wird die Zahl derjenigen Punkte, wo das Justizministerium
in der Lage sein wird, den Ausschlag zu geben, nicht sehr bedeutend sein."
Da jedoch dieser durch die Betheiligung der Nebencommissarien an der Ab-
stimmung veranlaßte Mißstand später wieder empfindlicher sich bemerkbar machte,
so half sich die Commission in der 50. Sitzung anläßlich eines sehr grellen Falles
selbst. Es stand damals die Frage zur Berathung, ob ein von Ortloff gemachter
Zusatz über die Erstattung von Verwendungen, die auf Erzielung von Früchten
14a) Entnommen den in der Bibliothek des Oberlandesgerichts Jena aufbewahrten
Generalacten Ortloff's, die zu Dresden niedergesetzte Commission zum
Entwurf eines B.G.B.'s betr.
“) So in der wichtigen Frage der subsidiären Geltung des Römischen Rechts: Für die
Beibehaltung stimmten die Juristen v. Langenn, Sintenis, Groß, Hänel,i Schneider also 5,
dagegen die Juristen Ortloff, Heerwart, v. Criegern, Held, Marschner, v. König, also 6. Da
aber den letzteren nur 2, den ersteren 4 Nebencommissarien sich anschlossen, so wurde die
Beibehaltung des Röm. Rechts als subsidiäre Rechtsquelle Commissionsbeschluß. S. Anm. 21.

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