Full text: Volume (Bd. 1 (1891))

BIO Lieferung von Maschinen. Frist für die Mangelanzeige.
Kläger' von jener früheren Lieferung her der äußeren Gestalt und Farbe des
Wundkleesamens noch mit solcher Treue erinnert habe, daß ihm die Abweichung
des zugesendeten Samens von der in der Erinnerung bewahrten Vorstellung hätte
bewußt werden müssen, so würde man an seine Gedächtnißkraft Anforderungen
stellen, die das durchschnittliche Maß menschlichen Erinnerungsvermögens weit
übersteigen und vorliegend um so weniger begründet sind, als der Kläger nicht
dem Berufe nach Landwirth ist, es ihm also im Zweifel auch an dem durch die
Sachkunde bedingten Interesse gefehlt hat, welches vielleicht auf eine besonders
lebhafte Erinnerung würde schließen lassen.
Wie ihm hiernach keine Kenntniß an der Vertragswidrigkeit der gegnerischen
Erfüllung nachgewiesen worden ist, so hatte er auch keinen gegründeten Anlaß, an
der Vertragstreue der Verkäuferin zu zweifeln. Der Schluß, auf welchem die
erstinstanzlichen Entscheidungsgründe zur gegenteiligen Annahme gelangt sind, ist
insofern ein Trugschluß, als der Kläger ohne Kenntniß von der äußeren Be-
schaffenheit des Wundkleesamens nicht schon daraus, daß ihm Gelbkleesamen be-
kannt war, die Ucberzeugung oder doch wenigstens die gegründete Befiirchtung,
daß eine Verwechselung vorgekommen sei, hat erlangen müssen. Denn die Samen-
körner beider Pflanzengattungen konnten sich so gleichen, daß sie nur im Wege
mikroskopischer Untersuchung sich unterscheiden ließen, wie dies z. B. in dem in
den Entscheidungen des R.G.'s, Bd. 20 S. 88 flg. abgedruckten Urtheil hin-
sichtlich der dort behandelten Samenarten festgestellt worden ist. Mit der An-
erkennung dieser Möglichkeit wird die gezogene Schlußfolgerung hinfällig.
3.
O.L.G. Dresden 0. IV. 87/90. Urth. vom 12. Dezember 1890.
(Aus den Entscheidungsgründeu.)
Bei Maschinen, welche, wie hier, vom Verkäufer beim Käufer aufzustellen
sind, wird die Ablieferung, was auch die vorige Instanz zu Gunsten des Klägers
angenommen hat, in der Regel nicht früher als mit der Beendigung der betriebs-
fertigen Aufstellung als geschehen zu betrachten sein, durch welche der Käufer erst
die Füglichkeit einer Prüfung der Maschine als solchen erlangt. (Vergl. Wengler,
Archiv 1886, S. 114 flg.) Nicht minder wird man mit Rücksicht auf die Vielheit der
Faktoren, durch deren Zusammenwirken die Betrjebsfähigkeit einer zur Erzeugung
bewegenden Kraft bestimmten Maschine bedingt wird, dem Käufer zu der Be-
obachtung derselben und zur Bildung eines Urtheils über deren Empfangbarkeit
die erforderliche Zeit gönnen und deshalb bei Bemessung der Frist für die Mängel-
anzeige eine mildere Beurtheilung eintreten lassen müssen.
Dessenungeachtet läßt sich im vorliegenden Falle das Verhalten des Klägers
Ulit der Vorschrift in Art. 347 des H.G.B.'s nicht in Einklang bringen.
Die früheste Mängelanzeige, welche nach seiner Darstellung in gegenwärtiger
Instanz in Frage kommt, ist diejenige, welche sein Brief vom 6. Juni 1889

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