Full text: Volume (Bd. 1 (1891))

Zu § 123 Ziff. 3 der RcichS-Gew.-O. 417
Die hiergegen von der Beklagten eingelegte Berufung wurde von dem Land-
gerichte Chemnitz für begründet gehalten. Dementsprechend wurde der Kläger mit
seiner Klage kostenpflichtig abgewiesen
aus den Gründen:
Die G.O. gestattet in 8 123 Nr. 3 Verb. § 134 die kündignngslose Ent-
lassung der Fabrikarbeiter,, „wenn sie die Arbeit unbefugt verlassen haben oder
sonst den nach dem Arbeitsvertrage ihnen obliegenden Verpflichtungen nachzukommen
beharrlich verweigern".
Ein Anhalt dafür, was das Gesetz unter unbefugtem Verlassen der Arbeit
verstanden wissen will, ergiebt sich zunächst aus dem Wortlaute der Vorschrift.
Die Satzverbindung „oder sonst" läßt das Verlassen der Arbeit als einen be-
sonders hervorgehobenen Fall der „Verweigerung" der Vertragserfüllung erscheinen.
Das Gesetz hat demnach nicht sowohl das objective Nichtarbeiten, als vielmehr
vorwiegend das absichtliche, geflissentliche Imstichlassen der Arbeit im Auge. Ein
weiterer, wichtiger Anhalt für die Auslegung und Anwendung der Gesetzesvorschrift
ist aus dem Zivecke derselben zu entnehmen. Sie ist offenbar dazu bestimmt, dem
Arbeitgeber eine Handhabe zur Aufrcchterhaltung eines geordneten regelmäßigen
Gewerbebetriebs zu gewähren. Das Einhalten der Arbeitszeit durch die Arbeiter
ist rin' Faktor, mit welchem der Fabrikant in den verschiedensten Beziehungen rechnet.
Er berücksichtigt ihn bei seinen Dispositionen nach Außen, namentlich beim Abschluß
von Verträgen mit Abnehniern seiner Maaren, überhaupt bei der Entschließung
über Maßnahmen, welche eine bestimmte Leistungsfähigkeit seiner Fabrikunterneh-
mung voraussetzen. Er berücksichtigt jenen Factor aber auch bei der Leitung des
inneren Betriebes, bei seinen Anordnungen betreffs Heizung und Beleuchtung der
Arbeitssäle, Dauer der Dampferzeugung, Inganghaltung der Maschinen und der-
gleichen mehr. Alle diese Dispositionen der verschiedensten Art müssen im Vor-
aus getroffen werden. Der Fabrikant hat nun ein wesentliches Interesse daran, .
daß er nur möglichst sichere Faktoren seiner Berechnung zu Grunde legt. Er läuft
sonst Gefahr, daß seine Unternehmung sich für ihn Verlust- statt gewinnbringend
gestaltet. Er muß sich also nanientlich auch darauf verlassen können, daß seine
Arbeiter die Arbeitszeit einhalten. Aus diesem Grunde gestattet das Gesetz die
Ahndung des unbefligten Vcrlassens der Arbeit mit sofortiger Entlassung des
Arbeiters.
Nunmehr ist klar, daß diese Gesetzesvorschrift vorwiegend auf ein solches
Verhalten des Arbeiters abzielt, welches geeignet ist, die von dem Arbeitgeber im
Voraus getroffenen Maßnahmen zu durchkreuzen. Es erscheint daher zunächst
gleichgültig, ob der Arbeiter die Arbeit endgültig aufgiebt oder nur vorübergehend
cinstellt. Denn eine Störung des Betriebs der für denselben getroffenen Vor-
kehrungen kann schon dann cintretcn, wenn die Arbeit nur auf eine Stunde oder
eine noch kürzere Zeit im Stiche gelassen wird. Nicht die Länge der Zeit, für

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