Full text: Volume (Bd. 1 (1891))

18. Abhandlungen

18.1. Vorname und Familienname nach dem Entwurfe eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich und nach sächsischem Rechte

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I. Abhandlungen.
Vorname und Familienname nach dem Entwürfe eines bürgerlichen Ge-
setzbuches für das Deutsche Reich und nach sächfischem Rechte.*)
Von Oberlandesgerichtsrath vr. Nippold in Dresden.
Einleitung.
Das Namenrecht gehört dem öffentlichen und dem bürgerlichen
Rechte an. Der Entwurf läßt die elftere Seite unberührt. Er handelt vom
Namen einer Person in den KZ 1274, 1455, 1497, 1569 und 1622; das sächs.
G.B. thut dies in den §8 1632, 1748, 1796 und 1801.
Nach Art. 33 des Entw. e. Einf.-Ges. z. B.G.B. f. d. Dtsche. Reich sollen
die Vorschriften des letzteren in Ansehung der Landesherren und der Mit-
glieder der landesherrlichen Familien sowie der Mitglieder der Fürstlichen
Familie Hohenzollern nur insoweit Anwendung finden, als nicht Hausgesetze
oder Landesgesetze abweichende Bestimmungen enthalten.. Weiter verfügt Art. 34
des letzteren Entwurfes, daß hinsichtlich der Familienverhältnisse und der Güter
der ehemals reichsständischen seit 1806 mittelbar gewordenen Häuser sowie
des ehemaligen Reichsadels die Vorschriften der Landesgesetze, sowie nach
Maßgabe der Landesgesetze die Vorschriften der Hausgesetze unberührt bleiben?)
Hiernach würde § 29 des Sächs. B.G.B.'s, sofern er bestimmt, daß Statuten,
Hausgesetze und Familienverträge, welche dem öffentlichen Rechte gemäß errichtet
sind, den allgemeinen bürgerlichen Gesetzen Vorgehen, in dem aus Art. 33 und 34
sich ergebenden Umfange Geltung behalten?)
Betreffs der Juden verfügen das Kgl. Sächs. Ges. vom 16. August 1838
und die Ausführungsverordnung dazu von demselben Tage, daß jeder im König-
reiche Sachsen wohnende Jude einen bestimmten erblichen Familiennamen3) und

*) Vergl. die ansprechende Schrift: Vorname und Familienname im Recht, von
vr. Sigmund Levi, Gießen 1888, bei deren .Abfassung jedoch der Entwurf noch nicht,
berücksichtigt werden konnte und das Sächsische Recht keine erschöpfende Behandlung gefunden hat.
0 Vergl. hierzu Motive Bd. 1. S. 11 «flg. u. Mot. zum Entwürfe eines Einführungs-
gesetzes S. 154. 155 flg.
2) Mot. Bd. 1, S. 12; zu § 29 vergl. Grützmann, Lehrbuch des Königl. Sächsischen
Privatrechts Bd. 1 tz 9 S. 19.
-) Z 9 des Ges. u. 8 7 der A.V.
Archiv slir Bürgert. Recht it. Prozeß. I.

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