Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 11 (1901))

Untersuchung der gelieferten Maare. H.G.B. Art. 347/§ 377. 461
durch einen Chemiker oder sonstigen Sachverständigen ausführen lassen müssen.
Indes liegt keineswegs in allen Fällen, in denen eine genaue und sichere Kenntniß
von der Beschaffenheit der Waare nur durch einen mit besonderen Fachkenntnissen
ausgestatteten Sachverständigen gewonnen werden kann, die Zuziehung eines solchen
dem Käufer ob, sondern nur, wenn diese Art der Untersuchung zur ordnungs-
mäßigen Geschäftsführung gehört. Das aber ist dann nicht der Fall, wenn eine
derartige Untersuchung in dem betreffenden Geschäftszweige überhaupt oder doch
bei Maaren der in Frage stehenden Art nicht üblich ist (vergl. Entsch. d. R.Ö.H.G.
VII S. 409 ff., die Urtheile des R.Ger. in Goldschmidts Zeitschr. s. d. ges.
Handelsrecht XXVIS. 571 und bei Bolze, Praxis des Reichsgerichts VII Nr.585;
die Kommentare zum H.G.B. von Staub, 6./7. Aufl. Anm. 13 zu § 377; von
Puchelt-Förtsch, 5. Aufl. Anm. 6o zu Art. 347).
Im vorliegenden Falle hat der Beklagte unter Berufung auf Sachverständige
behauptet, bei Futtermehl sei eine chemische Untersuchung nicht handelsüblich.
Weiter hat der Kläger selbst behauptet, solche minderwerthige Artikel, wie der hier
in Frage stehende, würden nicht regelmäßig einer Analyse unterzogen, sondern nur
von Zeit zu Zeit, z. B. wenn es sich um Mehl einer neuen Ernte handle; sie
könnten die Kosten einer solchen Untersuchung bei ihrer Geringwerthigkeit nicht
tragen; er, Kläger, habe daher auch gar nicht darauf gerechnet, daß der Beklagte
die Maare durch Chemiker^werde untersuchen lassen rc.
Da nach diesen Behauptungen Einverständniß der Parteien darüber besteht,
daß nach den im Futtermehlhandel bestehenden Gepflogenheiten Mehl der hier in
Rede stehenden Art keiner chemischen Untersuchung unterworfen zu werden pflegt,
kann dem oben Dargelegten zufolge keine Genehmigung des hier streitigen Mehles
daraus abgeleitet werden, daß die chemische Untersuchung erst längere Zeit nach
der Ablieferung erfolgt ist.
Erscheint hiernach die Erwägung, auf welche die angefochtene Entscheidung
gestützt ist, nicht geeignet, diese zu rechtfertigen, so bleibt zu untersuchen, ob die
in Streit befangene Maare etwa aus anderem Grunde als genehmigt anzusehen
ist. ©aä- Berufungsgericht hat angenommen, daß eine andere Untersuchung, als
diejenige in Jersitz, überhaupt nicht stattgefunden habe. Die Revision beanstandet
diese Annahme als nicht prozeßgerechl rc.
Es kann dahingestellt bleiben, ob dieser Meinung beigepflichtet werden
könnte, da auch dann, wenn unterstellt wird, daß der Beklagte seinerseits die
Maare gar nicht untersucht hat, sich daraus keine durchgreifenden Folgerungen er-
geben. Denn als genehmigt hätte dann das Mehl nur hinsichtlich derjenigen
Mängel zu gelten, die, wenn der Beklagte die Maare ohne Zuziehung eines
chemischen oder sonstigen Sachverständigen geprüft hätte, erkennbar gewesen
wären. Er hat behauptet, daß die Mängel, die er jetzt rügt, ohne chemische
Analyse nicht erkennbar gewesen sein würden, und das Gegentheil davon ist nicht
festgestellt rc.

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer