Full text: Volume (Bd. 11 (1901))

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Kretzschmar, Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken.
in verschiedenen Abtheilungen zu bewirken und erfolgen sie unter Angabe desselben
Tages, so ist im Grundbuche zu vermerken, daß die später beantragte Eintragung
der früher beantragten im Range nachsteht. Der Vermerk ist in beide Ein-
tragungen aufzunehmen, außerdem ist in der Spalte der Anmerkungen am Rande
der vorgehenden Eintragung zu vermerken: „Vorrang vor Abth. . . Nr. . .",
am Rande der anderen Eintragung: „Abth. . . Nr. . . geht vor", A.V. § 82.
Die Anträge, auf welche die mehreren Eintragungen zu bewirken sind, können
auch gleichzeitig gestellt sein, so insbesondere wenn sie in einem Schriftstücke ent-
halten oder inhalts eines Protokolls entgegengenommen sind. Die Eintragungen
haben diesenfalls gleichen Rang zu erhalten. Bei Eintragungen, die in ver-
schiedenen Abtheilungen zu bewirken sind, ergiebt sich die Gleichheit des Ranges
aus der Gleichheit des EintragungStageS. Bei Eintragungen derselben Abtheilung
ist, da sie ohne Beischreibung eines besonderen Vermerkes verschiedenen Rang er-
langen würden, im Grundbuche zu vermerken, daß sie gleichen Rang haben. Außer
diesem in sämmtliche Eintragungen aufzunehmenden Vermerke ist auch hier in der
Spalte der Anmerkungen am Rande jeder einzelnen Eintragung auf das Rang-
verhältniß hinzuweisen, und zwar durch die Worte: „Gleicher Rang mit Nr....."
8 80 A.V. Für den Fall, daß mehrere Rechte, deren Eintragung in einer und
derselben Urkunde bewilligt worden ist, mit gleichem Range in die dritte Ab-
theilung einzutragen sind, bestimmt § 81 A.V. ihre Zusammenfassung in einer
Eintragung. Die Gleichheit des Ranges der Rechte ist dabei am Schlüsse der
Eintragung hervorzuheben, vergl. dazu die Eintragung im Muster A S. 37
unter Nr. 2.
Bei der gleichzeitigen Bestellung von mehreren Rechten wird häufig bestimmt,
daß das eine Recht den Vorrang vor dem anderen haben soll. Ist eine solche
Bestimmung getroffen, so sind die Eintragungen so zu bewirken, daß sie das der
Bestimmung entsprechende Rangverhältniß erhalten.
Wird vom Grundbuchrichter gegen die Vorschrift des 8 46 G.B.O. ver-
stoßen und erhält in Folge des Verstoßes eine Eintragung nicht denjenigen Rang,
der ihr nach der Zeitfolge des Antrags zukommt, so wird dadurch das Grundbuch
nicht unrichtig, so daß seine Berichtigung beantragt werden könnte und der Richter,
wenn er sein Versehen merkt, in der Lage wäre, auf Grund der Vorschrift des
8 54-G.B.O. einen Widerspruch einzutragen. Denn der Rang wird erst durch
die Eintragung begründet; der in der zweiten Kommission gestellte Antrag, die
Zeitfolge der Eintragungsanträge für den Rang bestimmend sein zu lassen, wurde
im Interesse der Sicherheit des Buchverkehrs abgelehnt, vergl. P III S. 89 flg.
Es verhält sich also gerade so, wie wenn der Grundbuchrichter zuwider der Vor-
schrift ^ des'8^ G.B.O. vor Erledigung des- zuerst ergangenen Eintragungs-
antrags, eine später beantragte Eintragung vornimmt und hierdurch veranlaßt,
daß die zuerst beantragte Eintragung überhaupt nicht , mehr bewirkt werden , kann,
so z. B. wenn zunächst die Eintragung einer Zwangshypothek gegen den alSl

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