Full text: Volume (Bd. 11 (1901))

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Börsengesetz vom 22. Juni 1896.

schon erwähnte Erkenntniß des Oberverwaltungsgerichts a. a. O. XXXIV S. 334).
Der Börsenpreis ist deshalb, wenn und soweit eine Notirung nicht stattfindet,
anderweit zu ermitteln. Er ist der gemeine Preis, um den die betreffende Waare
zu der in Betracht kommenden Zeit an der in Frage kommenden Börse gehandelt
wird. Dieser Preis kann sich dort bilden, wenn eine erhebliche Menge, nicht von
besonderen Umständen abhängiger Geschäfte geschlossen werden, aus deren Ver-
gleichung er entnommen werden kann; es kann aber auch ein Preis sein, der sich
an einer anderen Börse bildet und an der in Frage kommenden als maßgebend
behandelt wird. Die hier in Rede stehenden Geschäfte sind an drei Tagen ge-
schlossen, die sich aus den Zeitraum eines Monats vertheilen und für die Ge-
schäfte an den beiden ersten dieser Tage, die fünf Tage auseinander liegen, eine
Steigerung von 200 M. oder etwas mehr als 8°/„ für zwei Geschäfte, die beide
an dem nämlichen Tage (den 10. Mai 1898) geschlossen wurden, einen Unter-
schied im Preise von 25 M. oder etwa 1% aufweisen. Dies Schwanken der
Preise läßt darauf schließen, daß nach wirklichen Börsenpreisen gehandelt wurde,
und legt die Vermuthung nahe, daß sich für Geschäfte, wie sie hier in Rede stehen,
sogar Terminpreise bilden. Wie es sich in dieser Beziehung verhalten hat, läßt
sich jedoch aus den bisherigen Feststellungen nicht entnehmen. Es ist möglich,
daß nach Preisen abgeschlossen wurde, die sich an der Berliner Börse bildeten;
es ist aber auch möglich, daß Preise zu Grunde gelegt oder berücksichtigt wurden,
die in Essen oder Düsseldorf, wo nach der Angabe der Klägerin und der Fest-
stellung des Berufungsgerichts die hier fraglichen Kuxe gehandelt und notirt
werden, gelten und die auch für Berlin als maßgebend betrachtet wurden. Sollte
das eine oder das andere der Fall sein, so würde nicht ein gelegentlich geschlossenes
Fixgeschäft vorliegen, sondern ein börsenmäßiges Termingeschäft, das nach der
oben gegebenen Ausführung keine Verbindlichkeit erzeugte. Und zwar würde dies
auch dann zutreffen, wenn sich nur Kassapreise Nachweisen ließen, da die in Rede
stehenden Geschäfte auch dann, wenn nur solche Preise der Käuferin zum An-
halt dafür, welche Preise sie geben solle, gedient hätten, als börsenmäßige Termin-
geschäfte zu gelten hätten. Die Annahme aber, daß der Börsenpreis — falls
sich ein solcher feststellen läßt — zu Grunde gelegt wäre, würde, wenn die Ge-
schäfte an der Börse geschlossen sein sollten, ohne Weiteres begründet sein und
einer besonderen Feststellung nur dann bedürfen, wenn der Abschluß außerhalb
der Börse erfolgt wäre.
Bei dieser Sachlage ist auf etwaige andere Einwendungen, die Beklagter
etwa noch erheben könnte, gegenwärtig nicht einzugehen. Selbstverständlich bleibt
ihm deren Geltendmachung in der erneuten Verhandlung unbenommen.

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