Full text: Volume (Bd. 11 (1901))

Kretzschmar, Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken. 169
hängig ist. Die Vermuthung, daß das eingetragene Recht bestehe, schließt die
Vermuthung der ordnungsmäßigen Entstehung und damit zugleich der stätt-
gehabten dinglichen Einigung in sich. Der Eigenthümer muß also das ganze
Sachverhältniß aufdecken und im Anhalte an dieses Verhältniß darlegen, daß eine
Einigung nicht stallgefunden hat. Das Sachverhältniß muß er, soweit es vom
Gegner geleugnet oder anders dargestellt wird, beweisen. Selbstverständlich kann
der aus dem Rechte in Anspruch Genommene auch geltend machen, daß das Recht,
dessen Entstehung er an sich zugiebt, erloschen sei oder daß dem Rechte eine Ein-
rede entgegenstehe. Insoweit gilt nichts Besonderes.
Im Falle des Abs. 2 braucht derjenige, der aus dem gelöschten Rechte in
Anspruch genommen wird, nicht darzuthun, daß und wie das gelöschte Recht zum
Erlöschen gekommen sei, vielmehr hat der Gegner darzulegen und zu beweisen,
daß das Recht trotz der Löschung noch besteht. Im Entwurf I § 826 ging. die
Vermuthung des Abs. 2 dahin, „daß das Recht aufgehoben sei". Die jetzige
Fassung: „daß das Recht nicht bestehe" ist gewählt, um zugleich den Fall mit zu
treffen, wo die Löschung zur Berichtigung des Grundbuchs erfolgt ist. Auch dann
also, wenn die Löschung des Rechtes gemäß § 22 Abs. 1 der Grundbuchordnung,
ohne Zustimmung des grundbuchmäßigen Berechtigten,, auf Grund des Nachweises
der Unrichtigkeit des Grundbuches erfolgte, greift die Vermuthung des Abs. 2
Platz, so daß derjenige, der das Bestehen, des gelöschten Rechtes geltend macht, die
Unrichtigkeit des der Löschung zu Grunde liegenden Nachweises darzuthun hat.
Ist aber das Recht auf Grund der §§ 23, 24 der Grundbuchordnung gelöscht,
so muß derjenige, der trotz der Löschung des Rechtes rückständige Leistungen ver-
langt, seinerseits den Nachweis der Nichtabführung der Leistungen führen, wenn
er mit seiner Klage durchdringen will. Denn die Vermuthung, die infolge der
Löschung für das Nichtbestehen des Rechtes eintritt, begründet zugleich die Ver-
muthung, daß Leistungen aus dem Rechte nicht mehr rückständig sind. Also eine
vollständige Umkehrung der Beweislast.
Die Vermuthung, die nach § 891 durch die Eintragung oder Löschung eines
Rechtes für dessen Bestehen oder Nichtbestehen begründet wird, verdichtet sich unter
Umständen durch Zeitablauf zu einem endgültigen Erwerbe oder zum Erlöschen
des Rechtes. Wer zu Unrecht im Grundbuche als Eigenthümer eines Grundstücks
eingetragen ist. und das Grundstück im Eigenbesitze hat, erlangt nach 30 Jahren
das Eigenthum am Grundstücke, wenn nicht inzwischen ein Widerspruch gegen die
Richtigkeit der Eintragung im Grundbuche verlautbart worden ist (§ 900 Abs. 1).
Hier findet also eine Ersitzung statt (Tabular- oder Grundbuchersitzung). Ent-
sprechendes gilt nach § 900 Abs. 2 von solchen begrenzten Rechten am Grund-
stücke, bei denen Sach- oder Rechtsbesitz stattfindet, also vom Erbbaurecht und von
Dienstbarkeiten.
Wird aber ein im Grundbuche eingetragenes Recht an einem Grundstücke
zu Unrecht gelöscht oder ist ein solches kraft Gesetzes entstandenes Recht nicht im

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