Full text: Volume (Bd. 11 (1901))

Kretzschmar. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken. 159
Werden aber auch nach der ausdrücklichen Vorschrift des § 880 Abs. 5 ihre Rechte
durch die Rangänderung nicht berührt.
Durch die Aenderung tritt in Ansehung des Ranges das eine Recht an die
Stelle des anderen. Dies hat bei der Zwangsversteigerung, wo das Rangver-
hältniß seine Wirksamkeit äußert, zur Folge/ daß anstatt des zurückgetretenen
Rechtes das vorgetretene Recht befriedigt wird, oder, wenn seine Aufnahme in
das geringste Gebot zu erfolgen hat, bestehen bleibt. Da indes die Zwischenrechte
durch die Rangänderung nicht berührt werden, so kann ein Vorempfang oder ein
Bestehenblciben des vorgetretenen Rechtes nur insoweit stattfinden, als dieses Recht
das zurückgetretene Recht nicht im Umfange oder Werthe übersteigt. Handelt es
sich z. B. um eine Hypothek und eine Grundschuld und beträgt die vorgetretene
Grundschuld 10000 Ji, die zurückgetretene aber nur 5000 J6, so kann die
Grundschuld an Stelle der Hypothek zunächst nur mit 5000 Ji zur Hebung
gelangen, sodann kommen die Zwischenrechte zur Hebung. Erst wenn nach deren
Befriedigung ein Ueberschuß verbleibt, gelangt die vorgetretene Grundschuld kraft
ihres Vorranges vor der zurückgetretenen Hypothek auch mit den übrigen 5000 Jt>
zur Hebung. Wird der Erlös auch hierdurch noch nicht erschöpft, so ist nunmehr,
gleichviel ob noch Rechte Nachfolgen oder nicht, die zurückgetretene Hypothek zu
befriedigen. Denn den nachstehenden Rechten geht sie vor, weil sie an Stelle der
Grundschuld getreten ist. Ist das zurückgetretene Recht seinem Umfange nach
größer, so gilt Entsprechendes. . Angenommen, es betrüge umgekehrt die Hypothek
10000 und die Grundschuld 5000 J6, so kommt in Ansehung des auf die
Hypothek entfallenden Erlöses zunächst die vorgetretene Grundschuld zur Hebung.
Den Rest bis zur Höhe von 5000 J6 erhält die Hypothek; sodann kommen
die Zwischengläubiger und nach ihnen die Hypothek wegen der übrigen 5000 JL
Handelt es sich um Rechte, die nicht auf Zahlung eines Kapitals gerichtet sind,
so tritt an ihre Stelle der Werth und bei ablösbaren Rechten der Betrag der
Ablösungssumme (Zw.V.G. 8 92).
Die dingliche Wirkung der Rangänderung bringt es mit sich, daß der er-
langte Vorrang auch dann bestehen bleiben muß und also bei der Zwangsver-
steigerung zu berücksichtigen ist, wenn das zurücktretende Recht durch Rechtsgeschäft
aufgehoben wird (8 880 Abs. 4). Wäre das nicht so, so würde der Inhaber
des zurückgetretenen Rechtes es jederzeit in der Hand haben, durch Aufgabe seines
Rechtes die eingetretcne Rangänderung hinfällig zu machen. Anders verhält es
sich, wenn das Recht in sonstiger Weise aufgehoben wird, z. B. der Auszug durch
den Tod des Berechtigten oder ein auflösend bedingtes Recht durch den Eintritt
der Bedingung. In diesen Fällen trägt das zurückgetrelene Recht die Ursache
seines Erlöschens bereits in sich, es ist bezüglich seiner Dauer - beschränkt. Der
Vorrang, den das andere Recht durch sein Zurücktreten erlangte, ist von vorn-
herein an diese Schranke gebunden und fällt daher mit dem Erlöschen des Rechtes
ohne Weiteres weg.

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