Full text: Volume (Bd. 11 (1901))

12 Kretzschmar, Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken.
Wirrung ist nach der Denkschrift namentlich dann zu besorgen, wenn die Ber-
einigung oder Zuschreibung wegen der verschiedenen Belastung der Grundstücke
das Grundbuch unübersichtlich machen oder bei der Zwangsvollstreckung zu Ver-
wickelung führen würde. In § 7 A.V. wird dies nochmals besonders hervor-
gehoben, und in der That ist es dringend zu wünschen, daß der Grundbuchrichter
einem Anträge auf Vereinigung oder Zuschreibung von verschiedenen belasteten
Grundstücken nur dann stattgiebt, wenn lediglich solche Rechte aufhaften, aus denen
keine Zwangsvollstreckung zu fürchten ist. Bei der Zwangsversteigerung können sich
sonst erhebliche Schwierigkeiten ergeben. Einige Beispiele sollen dies darlegen.
Das Grundstück A wird mit dem Grundstücke B vereinigt; auf beiden lastet
je eine Hypothek von 5000 JL Die beiden Grundstücke bilden in Folge der
Vereinigung nur noch ein Grundstück; die Hypotheken bestehen aber nur je an
den ursprünglichen Grundstückstheilen Weiler. Wird wegen der einen Hypothek
die Zwangsversteigerung betrieben, so kann nur der mit der Hypothek belastete
Grundstückstheil versteigert werden, denn auf den anderen Theil erstreckt sich die
Hypothek ja gar nicht. Nach erfolgter Versteigerung ist dann das vom Voll-
streckungsgerichte nach 8 130 Z.V.G. zu bewirkende Ersuchen des Grundbuch-
amts um Berichtigung des Grundbuchs mit auf Abschreibung des versteigerten
Grundstückstheils von dem bisherigen Blatte und seine Uebertragung auf ein neues
Blatt zu richten, oder das Ersuchen hat sich auf die Berichtigung des Grundbuchs
in Ansehung des versteigerten Grundstückstheils zu beschränken und der Grund-
buchrichter hat die Abschreibung und Uebertragung des Grundstückstheils von
Amtswegen zu bewirken. Wie wohl schon hierüber Zweifel entstehen können, ist
doch, die Sache insoweit ziemlich einfach. Was würde aber, wenn nach der Ver-
einigung ein aus beiden Parzellen stehendes Gebäude errichtet worden wäre? Soll
sich die natürliche Grenze der beiden Parzellen auch auf dieses erstrecken oder soll
das Gebäude als zu derjenigen Parzelle, aus der es im Wesentlichen steht, gehörig
angesehen werden und der Eigenthümer dieser Parzelle zur Zahlung einer Ueber-
baurente verpflichtet sein? Die Frage dürste nicht leicht zu entscheiden sein. Und
wie verhält es sich, wenn das Grundstück A dem Grundstücke B zugeschrieben
wird? Diesenfalls erstreckt sich die an B bestehende Hypothek mit auf den zu-
geschriebenen Bestandtheil A, dies jedoch in der Weise, daß die Hypothek an A
ihr im Ranze vorgeht und also bei einer wegen der Hypothek an B erfolgenden
Zwangsversteigerung des ganzen Grundstücks vom Ersteher zu übernehmen wäre.
Die Sache mag nun so liegen, daß der Grundstückstheil B mit 5000 J6 sehr
wenig, .der Bestandtheil B dagegen mit 5000 ^ sehr hoch, vielleicht über den
Werth belastet ist. Die Folge kann sein, daß bei der Versteigerung des ganzen
Grundstücks kein Gebot gethan wird, durch das der Gläubiger voll befriedigt
würde. Kann der Gläubiger solchenfalls nicht verlangen, daß der ihm an erster
Stelle hastende Bestandtheil B allein versteigert und den Meistbietenden zuge-
schlagen wird, wenn er durch das Gebot volle Befriedigung erlangt? Doch wohl

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