Full text: Volume (Bd. 11 (1901))

Kretzschmar, Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken. 11
mäßig geringerem Umfange handelt, bei der Zuschreibung (Abs. 2) dagegen an
Fülle, wo mit einem Hauptgrundstück ein nebensächliches, z. B. mit einem Bauern-
höfe eine einzelne Ackerparzelle, verbunden werden soll. Die Unterscheidung zwischen
Vereinigung und Zuschreibung ist mehr positivrechtlicher als begrifflicher Natur.
In beiden Fällen kann die Verbindung buchmäßig durch Uebertragung des einen
Grundstücks auf das Blatt des andern oder durch Zusammenschreibung der bisher
getrennten Grundstücke auf ein neues Blatt erfolgen; in beiden Fällen bilden die
Grundstücke in Folge der Verbindung eine Grundstückseinheit, so daß sie für die
Zukunft, vorbehaltlich der Bestimmung des § 6 Satz 2 G.B.O., nur einheitlich
belastet werden können. In Wirklichkeit kommt es auch gar nicht darauf an, ob
es sich um gleichwcrthige Grundstücke handelt oder nicht, vielmehr hängt es ledig-
lich vom Willen des Eigenthümers ab, welche Art der Verbindung Platz greifen soll.
Daß das eine oder das andere Grundstück lastenfrei sei oder daß sich bei
der Belastung beider Grundstücke die Realbcrechtigten über den Rang ihrer Rechte
einigen müßten, ist nicht erforderlich. Es greift hier der Satz ein, daß die ein-
zelnen Flurstücke eines Grundstücks keine wesentlichen Bestandtheile desselben sind und
daher verschieden belastet sein können. In Folge dessen bleibt bei verschiedener
Belastung der mit einander verbundenen Grundstücke ein jedes mit den ihm auf-
haftenden Rechten belastet. Im Uebrigen begründet es jedoch einen Unterschied,
ob die Verbindung im Wege der Vereinigung oder der Zuschreibung erfolgt. Bei
der Vereinigung stndet irgend welche Erstreckung der auf den verbundenen Grund-
stücken lastenden Rechte nicht statt; ein jeder Bestandtheil der durch die Ver-
einigung gebildeten neuen Gruudstückseinheit bleibt auch fernerhin nur mit den-
jenigen Rechten belastet, für die er bereits vor der Vereinigung haftete. Dagegen
wird bei der Zuschreibung aus dem Umstande, daß das zugeschriebene Grundstück
dem anderen Grundstück gleichsam als ein untergeordneter Theil hinzutritt, die
Folgerung gezogen, daß die auf diesem Grundstücke hastenden Hypotheken, Grund-
schulden und Staatenschulden, nicht aber andere Rechte, sich auf das zugcschriebene
Grundstück in der Weise erstrecken, daß sie den am letzteren Rechte bestehenden
Rechten im Range nachgehen, §§ 1131, 1191, 1199 B.G.B. Mit Rücksicht auf
diese Ordnung ist bei der Zuschreibung, anders wie bei der Vereinigung, wo
keinerlei Erstreckung der aufhaftenden Rechte stattfindet, genau darauf zu achten,
welches von den zwei Grundstücken dasjenige ist, das den anderen zugeschrieben
werden soll. Man nehme an, es handle sich um die Grundstücke A und B, die
beide mit Hypotheken belastet sind. Wird A dem B zugeschrieben, so erstrecken
sich die an B bestehenden Hypotheken auf A; wird dagegen B dem A zugeschrieben,
so erstrecken sich die an A bestehenden Hypotheken auf B; es wird also, je nachdem
das eine oder das andere geschieht, ein recht verschiedenes Ergebniß erzielt.
Ist die Vereinigung und die Zuschreibung von Grundstücken sonach statt-
haft, auch wenn die Grundstücke verschieden belastet sind, so soll sie doch nach
8 5 G.B.O. nicht erfolgen, wenn davon Verwirrung zu besorgen ist. Ver-

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