Full text: Volume (Bd. 11 (1901))

10 Kretzschmar, Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken.
denjenigen Umfang behalten müßten, den sie am 1. Januar 1900 nach dem
Grundbuche hatten. Im Gegentheile kann, soweit nicht das öffentliche Recht, ins-
besondere das Gesetz, die Theilung deS Grundeigenthums betreffend, vom
30. November 1843, entgegensteht, ein jedes Flurstück sowie ein Theil eines solchen
von dem Blatte, auf dem sie sich eingetragen befinden, abgeschrieben und auf ein
anderes — neues oder bereits bestehendes — Blatt übertragen werden. Erforder-
lich ist, wenn bei der Abschreibung eine Flurstückenzergliederung in Frage kommt,
die Beibringung einer amtlichen Zeichnung, vergl. die Verordnung, das Verfahren
bei Grundstückstheilungen betreffend, vom 13. November 1878. Ob die Grund-
stücke lastenfrei sind oder nicht, begründet hierbei keinen Unterschied. Die Ein-
willigung der Realberechtigten und insbesondere der Hypothekarier, deren es nach
§8 419, 420 Sächs. B.G.B. bedurfte, ist zu einer Abschreibung nicht mehr er-
forderlich. Dafür werden die aufhaftenden Rechte mit auf das andere Blatt über-
tragen, so daß das abgeschriebene Trennstück der Berechtigten in gleicher Weise
wie zuvor weiter haftet. Sollen allerdings die eingetragenen Rechte entweder über-
haupt nicht oder nicht im vollen Umfange mit übertragen werden, so bedarf es
der Zustimmung der Berechtigten oder der — an Stelle der Ergänzung der Zu-
stimmung getretenen — Feststellung der Unschädlichkeit der Rechtsänderung Seiten
des Grundbuchamts, Z8 21—26 des Ges. vom 18. Juni 1898 und §8 20 bis
23 der Verordnung zur Ausführung des B-G B. und der zu dessen Ein- und
Ausführung ergangenen Gesetze vom 6. Juli 1899, woraus insbesondere hervor-
zuheben ist, daß gegen den Beschluß, durch den die Unschädlichkeit sestgestellt wird,
Beschwerde nicht stattfindet, wohl aber gegen die Verfügung, durch die der Antrag
auf Feststellung der Unschädlichkeit zurückgewiesen wird, und daß das Grundbuch-
amt dann, wenn ihm Zweifel darüber beikommen, ob die Feststellung der Unschädlich-
keit nach Lage der Verhältnisse statthaft sei, den Rath der in Grundbuchsachen
zuständigen 'Civilkammer des Landgerichts einzuholen hat.
Wird für das abgeschriebene Trennstück ein besonderes Blatt angelegt, so
wird das Trennstück dadurch zu einem selbständigen Grundstücke.
Vereinigung, Zuschreibung und Hinzuschlagung von Grund-
stücken. Für die Verbindung des Trennstücks mit einem anderen Grundstücke
bietet das B.G.B. zwei verschiedene Wege, die Vereinigung und die Zuschreibung.
In § 890 ist nämlich bestimmt:
Mehrere Grundstücke können dadurch zu einem Grundstücke vereinigt
werden, daß der Eigenthümer sie als ein Grundstück in das Grundbuch
eintragen läßt.
Ein Grundstück kann dadurch zum Bestandtheil eines anderen Grund-
stücks gemacht werden, daß der Eigenthümer es diesem im Grundbuche
zuschreiben läßt.
Bei der Vereinigung (Abs. 1) ist an Fälle gedacht, wo cs sich um zwei
oder mehrere wirthschaftlich im Wesentlichen gleichartige Grundstücke von regel-

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