Full text: Volume (Bd. 17 (1857))

318

Fuchs:
Von welcher Bedeutung diese Quellen des Solmser LandrechtS
für dessen Interpretation sind, soll schließlich an der Erörterung
einer processuaü'schen Streitfrage gezeigt werden.
Das Solmser Landrecht enthält in Th. I. Tit. 27, §. 11 fol-
gende Vorschrift:
Item Brüder unnd Schwestern mögen auch nicht für noch
wider einander zur Kundtschaft gezogen werden, Es were
dann, daß solches der ander Theil gutwilliglich zuließ, oder
ein solcher Gebreche an der Beweisung were, daß solches
die unvermeidtliche Nothturft erforderte.
Dieselbe ist entnommen aus dem Würtemberger Landrechte
(p. XCVI):
Item Brüder und Schwestern mögen auch weder für noch
wider einander Kundtschafft leisten, es würde dann von dem
Widertheil mit willen nachgegeben, oder das außerhalb
deren sonst kein andere Zeugen oder Beweisun-
gen vorhanden werend, oder die Recht sollichs auch in
andern Fällen zuließen25).
Es fragt sich nun, ob Geschwister auch alsdann als unzuläßige
Zeugen zu betrachten seien, wenn die Eidesdelation zuläßig ist und
der Probant neben der Benennung der Geschwister als Zeugen nur
von der Eidesdelation Gebrauch gemacht hat *»).

25) Bon den übrigen Quellen schließt nur die Nürnberger Reformation
(Tit. 7, 1) die Geschwister vom Zeugniffe aus, mit der (auch auf die
Eltern und Kinder sowie die Eheleute sich erstreckenden) Ausnahme:
"iS würde dann durch den gegenteyl gütlich nachgegeben, oder das sonst
nach erkantnus des Gerichts an zeugknus gepruch erschiene und andere
Zeugen nit vorhanden weren."
26) Darüber herrscht kein Zweifel, daß, wenn Geschwister neben andern
Beweismitteln, z. B. Urkunden oder weiteren Zeugen, denominirt wer-
den, dieselben noch nicht im Produktionsbescheide verworfen werden
dürfen, vielmehr zunächst das Ergebniß der Beweisführung im Uebrigen
abgewartet werden muß. Gelingt diese vollständig oder insoweit, daß
die Auflage des Erfüllungseideö gerechtfertigt erscheint, so muß
von der Abhör der Zeugen als nicht mehr unvermeidlich notwendig
abgestanden werden, wogegen in den übrigen Fällen die nachträgliche
Abhör stattfinden muß. Nach Strippelmann, Entscheidungen B. 7,
S. 676 scheint das O.-A.-Gericht zu Caffel die Abhör der Geschwister

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