Full text: Volume (Bd. 17 (1857))

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Fuchs:
der Appellation an die mit gelehrten, dem römischen Rechte vor-
wiegend zugeneigten Richtern besetzten Hofgerichte oder an das
Neichskammergericht gelangte.
Pflicht und Aufgabe der Gesetzgebung mußte es deßhalb seyn,
dasjenige, was von einheimischen Rechtsgewohnheiten und Gerichts-
gebräuchen nicht als „alter Mißbrauch" und „böse Gewohnheit"
untersagt werden, sondern fortbestehen sollte, zu gleichmäßiger Be-
obachtung sestzustellen und die Hauptvorschriften des nunmehr gül-
tigen fremden Proceß- und Civilrechts gemeinverständlich dar-
zustellen.
Dieser Zweck mit seinen Motiven ist bald mehr bald minder
deutlich und ausführlich in den Einführungsverordnungen der meisten
zu Ende des 15. Jahrhunderts und im 16. Jahrhunderte erlassenen
Gerichtsordnungen ausgesprochen und aus diesen selbst ersichtlich.
Insbesondere tritt der didaktische Zweck der Gerichtsordnungen
überall Ln den Vordergrund. Dieselben sind fast ihrem gesammten
Inhalte nach nichts weiter als mit Gesetzeskraft ausgestattete
Compendien des gemeinen Proceßrechts. Wegen dieser ihrer
doppelten Eigenschaft haben sie auch den Uebergang des processuali-
schen Verfahrens, wie es in der italienischen Doctrin und Praxis
sich gestaltet hatte, in die deutsche Gerichtspraris rascher und wirk-
samer vermittelt als die rein theoretischen Werke ihrer Zeit und sie
sind deßhalb für die Entwicklungsgeschichte des Proceßrechts von
einer Bedeutung, welche mir noch nicht in ihrem vollen Maße an-
erkannt zu seyn scheint.
Da sie im Wesentlichen nur das Verfahren in seiner eben be-
zeichneten Gestaltung darstellen wollen, so stehen sie auch zu den
wissenschaftlichen Werken der damaligen Zeit in der engsten Be-
ziehung, indem gegenseitig aus einander geschöpft wurde. So ent-
hält z. B. Justin Gobler's „gerichtlicher Proceß" Seiten lange,
wortgetreue Auszüge aus der Mainzer Untergerichtsordnung von 1534
in der Lehre von der Urtheilsvollstreckung und aus der Wormser Re-
formation von 1498 bei der Darstellung des Appellationsverfahrens.
Wie das dem ersten Theil des Solmser Landrechts voran-
geschickte Einführungsgesetz und die Vorrede des zweiten Theils
ergibt, waren auch in den Solmser Territorien die oben geschilderten
Uebelstäshe eingetreten und erheischten in gleicher Weise eine Abhülfe.
Der Z-kveck des nöthig gewordenen Gesetzes ist ganz der nämliche,

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