Full text: Volume (Bd. 7 (1897))

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Schulze, Die Zweigniederlassung.

Die Terminologie dieser drei Entwürfe ist nun, soweit sie fiir die vorliegende
Frage von Interesse ist, verschieden; hierbei stehen die beiden österreichischen Ent-
würfe auf der einen, der preußische Entwurf ans der anderen Seite.1S)
Die Konferenz hat in allen drei Lesungen an dem Ausdruck „Zweignieder-
lassung", wie er in Art. 23 des ersten und Art. 20 des zweiten Entwurf der
Redaktionskommission wiederkehrt, dann aber schließlich in Art. 21, 86, 152, 212
des H.G.B.'s übergegangen ist, keinen Anstoß genommen, wie dies hinsichtlich des
Ausdrucks „Hauptniederlassung" geschehen ist.
Daß freilich der Terminus des preußische» Entwurfs ursprünglich nicht als
solcher bei der Konferenz galt, geht aus der Bemerkung in den Protokollen S. 37
bei Diskussion des Art. 25 hervor, wo es heißt:
„Die Beschlußfassung darüber, ob die Gläubiger der Hauptniederlassung
oder die eines Nebenetablissements ein Recht auf Ausscheidung der Masse
haben sollen" n. s. w.
Man nahm es also hier mit der Ausdrucksweise des zur Berathungsgrund-
lage gewählten preußischen Entwurfs nicht genau, berücksichtigte aber ebensowenig
die der österreichischen Entwürfe.
Hiergegen kanil man im weiteren Verlauf der Berathungen beobachte», wie
sich der Ansdruck Zweigniederlassung einbürgert. Protokolle S. 284, 920,
4654 flg.
Im kaufmännischen Verkehr wird es mit dem Ausdruck nicht streng ge-
nommen, ja man kann sagen, daß der Terminus des Handelsgesetzbuchs ihm un-
geläufiger ist.
Die Bezeichnungen „Filiale", „Kommandite", „Nebenetablisscmcnt", „Hülfs-
geschäft" — Agricola a. a. O. S. 279 — gehen hier durcheinander in Fällen,
wo thatsächlich eine Zweigniederlassung im Sinne des Handelsgesetzbuchs gemeint
und vorhanden ist.
„Filiale" deutet auf Abstammung hin; jedoch damit, daß wir wissen, ein
Geschäft stamme von einem anderen ab, ist noch wenig gewonnen.
„Kommandite"") ist nach Treitschke von commander = befehlen ab-

**) a. b. § 13 des ministeriellen, 8 16 des revidirten, Art. 25 des preußischen
Entwurfs, Lutz, Protokolle, Beilagenband I. Theil. '•
") von Völderndorff, Kommentar z. Reichsgesetz vom 18. Juli 1884, Einleitung
S. 7 stg., namentlich S. 8 Anm. 2 u. 4, ©. 10 Anm. 3 u. 4, sowie die Treitschke und
Renaud betr. Citate— v. Völderndorff erinnert ferner S. 10Anm.7 daran, daß die kom-
mende auch anderweit z. B. bei geistlichen Aemtern und insbesondere bei den Ritterorden
Vorkommen und hier gleichfalls eine Art von Zweigniederlassung bedeute. — Dasselbe gilt
auch von Filiale. — Vgl. hierzu allenthalben die Ausführungen im Lehrbuch des Kirchen-
rechts von Richter, bearbeitet von Dove und Kahl 8. Aust ©.468, 479, 616 ftg., 822, 913,
1227, 1236, 1323, 1363, 1359. — Zur weiteren Illustration mag auch noch auf die dem
Kirchenrecht angehörigen Rechtssprichwörter: „Filial gehört zu der Mutter, wie die Küchlein
zur Henne," „das Filial gehört zu der Mutter," sowie „die Filialisten gehören der Mutter

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