Full text: Volume (Bd. 7 (1897))

8. Abhandlungen

8.1. Leben und Tod im Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch

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Abhandlungen.
Leben und Tod im Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch.
Von Reichsgerichtsrath v r. Reh bei n.
(Nach seinem am 24. April 1897 in der Juristischen Gesellschaft zu Leipzig
. gehaltenen Vorträge.)
Leben und Tod sind, für jedes Recht nicht bloß Vorgänge der Außenwelt,
sondern juristische Thalsachen, und es erscheint nützlich, den Faden zu verfolgen,
den diese Thatsachen durch das B.G.B. ziehen?)
Das B.G.B. eröffnet seine Vorschriften in § 1 mit dem Rechtssatz: die
Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung - der Geburt. Das ist
ein kurzer Satz mit weitem Felde. Er besagt: der lebendige Mensch 'ist rechts-
fähig, der Mensch ist nicht rechtsfähig vor der Geburt. Die Rechtsfähigkeit hört
mit dem Tode auf.
Der lebendige Mensch ist rechtsfähig. Das Gesetz sagt nicht: der Deutsche
ist rechtsfähig, auch nicht: jeder Mensch ist rechtsfähig. Und doch ist der § 1
in dem letzlern Sinne zu nehmen. Das Sächs. B.G.B. sagt in § 30 ausdrücklich:
Jeder Mensch ist rechtsfähig, und schließt daran im § 31 die Vorschrift: Skla-
verei, Lcibcigellschaft und die Ausübung einer sich darauf beziehenden Gewalt
sind unstatthaft. Dies eröffnet den Ausblick in die Bedeutung der Frage, ob
im § 1 der Mensch jeder Mensch ist. Das Preuß. A.L.R. sagt im tz 196
II5: Sklaverei wird in den Preuß. Landen nicht geduldet, und in 8 197: Kein
Preuß. Unterthan kann und darf sich zur Sklaverei verpflichten. Viel zahmer
lauteten die nachfolgenden §§ 198 flg., die einen weiteren Ausblick in die Be-
deutung der Frage eröffnen. Danach verlieren Fremde bei vorübergehendem

*) Ich möchte anregen, in gleicher Weise andere Fäden aufzusuchen und zu verfolgen,
z. B. die Bedeutung von Treu und Glauben, Verkehrssitte, bona und mala fides, von Ort
und Zeit, des eigenen Handelns für fremde Rechtssphäre und fremden Handelns für eigene
Rechtssphäre, die Haftung für fremdes und eigenes Verschulden und ohne Verschulden, das
Unger'sche Handeln auf eigene und auf fremde Gefahr. Auf keine andere Weise kann besser
eine zusammenhängende Kenntniß des neuen Rechts upd ein zusammenfassendes Urtheil über
dasselbe gewonnen werden. Der Verf.
Archiv für Bürgers. Recht u. Prozeß. VII. 17

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