Full text: Volume (Bd. 7 (1897))

Frese, Gedanken über die nichtstreitige Rechtspflege. 187
Umständen zur Sicherung eines künftigen Beweises schaffen durch Herstellung von
Dingen, deren sichtbare Eigenschaften geeignet sind Beweis zu begründen für den
Bestand der Privatrechtsordnung in Beziehung auf ein bestimmtes Privatrechts-
verhältniß. Die nichtstreitige Rechtspflege wird jedoch zu diesem Zwecke jetzt wohl
nur noch in dem Falle der Abmarkung benachbarter Grundstücke thätig, wenn
die Errichtung fester Grenzzeichen oder die Wiederherstellung verrückter oder un-
kenntlich gewordener Grenzzeichen unter Mitwirkung einer Behörde der nicht-
streitigen Rechtspflege erfolgt (Sachs. B.G.B. § 364; Deutsches B.G.B. § 919).
In anderen Fällen wird die Schaffung eines Gegenstandes, durch dessen Augen-
schein der Richter eine bestimmte Ueberzeugung gewinnen könnte, überhaupt selten
möglich, vor allem aber der Sicherungszweck durch andere beweiserhebliche Hand-
lungen der nichtstreitigen Rechtspflege weit leichter und besser zu erreichen seien.
3. Zeugen.
Sehr häufig sind die Fälle, wo sich der Beweis sichern läßt durch Schaffung
von Zeugen, durch deren Vernehmung später der Beweis einer Thatsache ge-
führt werden kann. In 'allen Fällen, wo es sich um solche juristische Thatsachen
oder um solche Jndizienthatsachen handelt, welche sinnlich wahrgenommen, werden
können, ist es an sich möglich, Dritte heranzuziehen, die einen juristisch bedeutsamen
Zustand oder einen juristisch bedeutsamen Vorgang mit ihren Sinnen wahrnehmen
und dadurch zu Zeugen geschaffen werden, die dann im Streitfall ihre Wahr-
nehmungen dem Richter übermitteln können. In älterer Zeit war eine derartige
Schaffung von Zeugen eine der häufigsten Handlungen der nichtstreitigen Rechts-
pflege. Den Zeugen hastet aber der Nachtheil an, daß sie leicht verloren gehen
oder doch den wahrgenommenen Zustand oder Vorgang aus dem Gedächtnisse ver-
lieren können, und seit die schriftliche Beurkundung gebräuchlich geworden ist, sind
deshalb Handlungen der nichtstreitigen Rechtspflege, wodurch zur Sicherung des
Beweises Zeugen geschaffen werden, immer seltener geworden.
Soweit es früher das H.G.B. (Art. 348, 365, 387, 407) im Interesse
des kaufmännischen Verkehrs für zulässig erklärte, im Wege der nichtstrcitigen Rechts-
Zeugen vernommen werden sollen (C.P.O. 8 338). Die Antretung des Beweises durch Augen-
schein erfolgt durch Bezeichnung des Gegenstands des Augenscheins und durch Angabe der zu
beweisenden Thatsachen (C.P.O. § 336). Durch Vernehmung der benannten Zeugen, durch
sinnliche Wahrnehmung ihrer dabei gemachten Angaben erfolgt die Aufnahme des Zeugen-
beweises. Durch Besichtigung des Gegenstandes, auf den sich der Augenschein richtet, durch
sinnliche Wahrnehmung ihrer für die Entscheidung erheblichen Eigenschaften erfolgt die Auf-
nahme des Beweises durch Augenschein. Wie bei der Aufnahme des Zeugenbeweises nicht die
durch das Ohr gewonnene sinnliche Wahrnehmung des Richters das Beweismittel ist, sondern
der Zeuge, aus dem er durch die Vernehmung die Wahrnehmung gewinnt, so ist bei dem
Beweis durch Augenschein nicht die durch das Auge gewonnene sinnliche Wahrnehmung des
Richters das Beweismittel, sondern der Gegenstand/ aus dem er durch die Einnahme hetz
Augenscheins die Wahrnehmung gewinnt.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer