Full text: Volume (Bd. 11 (1847))

432 Jolly:
Aktionäre sich verpflichtet haben, leicht ersichtlich um so viel kleiner
als die den Actionären unter dem Titel von Zinsen zu Gut
kommenden Beträge ausmachen. Die in solcher Weise unter den
Nominalwerth herabgesetzte Größe des Gesellschaftskapitals ist der
statutenmäßig allein wahrhaft versprochene Betrag der Gesammt-
leistungen der Aktionäre, bis zu welchem zu haften diese sich
verpflichtet haben. Uebrigeus halte ich es für verwerflich, der-
artige Bestimmungen in Statuten aufzunehmen, da sie für einen
Vernünftigen keinen Zweck haben, aber leicht zu Täuschungen
mißbraucht werden können; wo sie jedoch einmal statutenmäßig
sestgestellt sind, muß man ihnen auch die Bedeutung lassen, welche
ihnen nach ihrem klaren Inhalte zukommt. Ein anderes Verhältniß
findet Statt, wenn die voll oder theilweise geleisteten Beiträge, aus
welchen die Verzinsung zu geschehen hat, nicht verbraucht, sondern,
um als Garantie für die von der Gesellschaft übernommenen Ver-
bindlichkeiten zu dienen, nutzbar angelegt sind 65). Hier wird durch
die Zinsenaustheilung nicht das Gesellschaftsvermögen verringert,
sondern als eine von der Gesellschaft aus ihrem Geschäftsbetriebe ge-
wonnene Frucht unter ihre Mitglieder vertheilt, und zwar nach dem
Wortlaute solcher Statuten ohne Rücksicht auf sonstigen Gewinn oder
Verlust der Gesellschaft. Da es aber der Sache nach sich hier nur
um Vertheilung eines Gewinnes handelt und der für dasselbe ge-
brauchte Ausdruck an dem Verhältnisse nichts ändern kann, so fällt
die Frage, ob und wiefern die von den Actionären gezogenen s. g.
Zinsen der letztgenannten Art im Falle der Unzulänglichkeit des Ge-
sellschaftsvermögens den Gesellschastsglänbigern zu restituiren seien,
mit der anderen gleich zu erörternden Frage zusammen, ob und in-
wiefern jene Nestitutionspflicht hinsichtlich des von den Aktionären als
Dividende Empfangenen eintrete. Die Unterscheidung zwischen s. g.
Zinsen und Dividenden kann dessen ungeachtet in anderer Beziehung
von Wichtigkeit sein, indem z. B. von dem Gesammtbetrage des
Erübrigten zuerst - die s. g. Zinsen abgezogen und dann erst von dem
Reste die als Dividende zu vertheilenden und die als Reservefond
zurückzulegenden Prozente berechnet werden sollen, oder indem die
besondere Zinsenberechnung zu einer wirklichen Verzinsung unter den

65) Skat. d. Berl. Hagel - Assek.-Gesellsch. tz. 6., des deutschen Phönix
in Franks, a. M. §. 16.

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