Full text: Volume (Bd. 11 (1847))

336

Jolly:
Es genüge darauf aufmerksam zu machen, daß bei Beurtheilung
der bei Tontinen vorkommenden Rechtsverhältnisse die bei Actien-
gesellschaften geltenden Grundsätze benutzt werden können.
Mit den Tontinen stellt man ihrer verwandten praktischen
Zwecke und Erfolge halber wieder manche andere Institute zusam-
men, die aber meiner Ansicht nach auf ganz verschiedener rechtlicher
Grundlage beruhen, so z. B. mehrere in neuerer Zeit unter ver-
schiedenen Modalitäten errichtete sogenannte Renten- oder Versor-
gungsanstalten. In solchen Instituten sammeln sich allmählig Ka-
pitalien an, welche ihrem Grundstöcke nach nie irgend welchen bei
dem Institute betheiligten Personen zufallen und deren Erträgnisse
der Reihe nach allen Personen zu Gute kommen, weiche im Lause
der Jahre dem Institute beitreten. Die Ansammlung der Kapi-
talien geschieht dadurch, daß das Institut bald die bei ihm ge-
machten Einlagen, bald die Zinsen aus denselben für eine An-
zahl von Jahren gewinnt. Jedem Einleger wird nämlich für seine
Einlage eine lebenslängliche Rente bewilligt; stirbt er, nachdem er
an Renten bereits so viel oder mehr baar bezogen hat, als seine
Einlage betrug, so erhalten seine Erben nichts mehr; das In-
stitut lukrirt also die ganze Einlage; stirbt er früher, so wird
seinen Erben nur so viel heraus gezahlt, daß dadurch die Summe
der von ihrem Erblasser bereits bezogenen Renten auf den Betrag
der gemachten Einlage, ohne Zurechnung von Zinsen, erhöht wird;
in diesem Falle gewinnt also das Institut die Zinsen, welche die
Einlage während der Lebenszeit des Einlegers getragen hatte.
Es scheint mir bei solchen Bestimmungen nicht verkannt werden zu
dürfen, daß in derartigen Instituten zwei von einander getrennte
Rechtssphären vorliegen, deren jede ein besonderes Subjekt hat.
Außer der Berechtigung der Einzelnen erscheint deutlich auch noch
eine davon verschiedene Berechtigung des Ganzen, das seine eige-
nen von den Zwecken der Einzelnen verschiedenen Zwecke hat; m.
a. W. in solchen Instituten wird eine wahrhafte juristische Per-
son anerkannt werden müssen, womit ausgesprochen ist, daß sie
etwas von den Actiengesellschaften wesentlich Verschiedenes sind.
Daß in den Statuten mancher derartigen Anstalten, z. B. in denen
der Stuttgarter Rentenanstalt, dennoch von Actien und Actiouären
die Rede ist, kann natürlich das Resultat nicht ändern, das aus
der Betrachtung der durch ausdrückliche Bestimmungen festgesetzten

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer