Full text: Volume (Bd. 11 (1847))

12. Archiv für Entscheidungen der obersten Gerichte in den deutschen Staaten, herausgegeben von J. A. Seuffert. Ersten Bandes erstes Heft, München 1847

IX.

Archiv für Entscheidungen der obersten Gerichte in den deutschen
Staaten, herausgegeben von I. A. S euffert (Appellations-
gerichtsrath). Ersten Bandes erstes Heft. München 1847.
A n g e z e i g t
von
Neyscher.

Die alten Reichsgerichte, welche sonst die Träger einer gemei-
nen Praxis waren, sind nicht mehr; es kann also nur noch durch
die Uebereinstimmung der Landesgerichte und zunächst der obersten
unter ihnen ein deutscher Gerichtsbrauch vermittelt werden. Leider
ist aber auch unter den Gerichten desselben Landes jetzt weniger
Uebereinstimmung als zuvor. Der große Wechsel in der Gerichts-
besetzung und der Umstand, daß bei den Anstellungen nicht immer
aus ausgezeichnete Befähigung, namentlich auf fortgeschrittene wis-
senschaftliche Bildung, sondern auch auf politische Anstelligkeit gesehen
worden, hat dem Ansehen mancher Oberhöfe und der von ihnen
befolgten Meinungen geschadet. Daher kommt es, daß wohl häufig
auf einzelne Vorgänge, aber äußerst selten auf eine konstante Praxis
(die es jetzt kaum mehr gibt) sich berufen wird. Solche Beispiele,
Präjudizien genannt, wenn sie auch als Gemeinbescheide den Unter-
gerichten mitgetheilt sind, können eine spätere bessere Ueberzeugung
desselben Gerichts oder eines Niedergerichts nicht ausschließen; aber
sie hindern sie gewissermaßen doch, weil es bequemer ist, einen Vor-
gang anzuziehen, als eine eigene Ueberzeugung, mit der man nicht
immer glücklich ist, erst zu gewinnen.
Nicht bloß handschriftliche Präjudizien« und Normalienbücher,
welche bei den meisten höheren Landesgerichten jetzt angelegt sind,

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer