Full text: Volume (Bd. 5 (1895))

724 Just, Die Behandlung der Kostenhypotheken
Fall etwaiger künftiger Einklagung seiner Forderung auch wegen der Kosten sicher
zu stellen, total zuwider. Ohne Weiteres aber leuchtet wohl ein, daß eine selb-
ständige Kostenhypothek, wenn deren Inhaber befürchten muß, sie trotz der Zu-
länglichkeit des Grundstücks bei der ersten besten Subhastation ohne jede Ent-
schädigung einzubüßen, ganz bedeutend an Werth verlieren, und daß dies wiederum
zu einer schweren Schädigung des Grundkredits führen muß.
Hiergegen läßt sich auch nicht einwenden, die Sache sei in der Praxis nicht
so schlimm, wie sie aussehe, weil der Gläubiger durch die Androhung der Kün-
digung und Einklagung seiner Forderung die Bestellung einer neuen Kostenhypothek
erzwingen könne.
Ohne Nachtheil für den Gläubiger ist dies in der Regel nur dann möglich,
wenn die Hypothek auf den Namen des Erste Hers umgeschrieben und noch nicht
weiter abgetreten worden ist. Ist sie aber gelöscht oder abgetreten und das Grund-
stück im elfteren Falle bereits mit weiteren Hypotheken belastet worden, so muß
sich der Gläubiger günstigsten Falles mit der Eintragung einer minderwerthigen
Hypothek begnügen, da sich die Abtretung oder die inzwischen eingetragenen Hy-
potheken wohl nur ganz selten wieder beseitigen lassen werden. Denkbarer Weise
läßt sich der Ersteher aber durch die Androhung der Kündigung und Einklagung
nicht einschüchtern, indem er darauf rechnet, der Gläubiger werde sich bei pünkt-
licher Zinszahlung, anstatt einen Prozeß anzustrengen, dessen Kosten er nunmehr
aus den Erstehungsgeldern nicht wieder erlangen könne, lieber beim Verluste seiner
Hypothek beruhigen. Ist endlich die Hypothek nach dem Vertrage noch auf
längere Zeit unkündbar, so versagt das erwähnte Auskunftsmittel überhaupt ganz.
Allerdings müßte der Hypothekengläubiger, falls man die selbständigen
Kostenhypotheken ebenso wie die Anhangshypotheken gemäß § 17 der Subh.O. be-
handelte, sämmtliche Kosten einschließlich der im ferneren Verlause des Versteigerungs-
Verfahrens voraussetzlich erst noch erwachsenden nach 8 101 Abs. 1 dess. Gesetzes, so-
weit nicht Abs. 2—4 platzgreisen, bis zum Schlüsse des Anmeldetermins liquidiren,
wenn er sie bei der Vertheilung des Kaufpreises berücksichtigt sehen will. Dabei könnte
es natürlich Vorkommen, daß dem Gläubiger wider Erwarten noch andre Kosten als
die angemeldeten entstünden und daß diese dann bei der Käufpreisvertheilung außer
Betracht bleiben müßten. Allein erstens kann diese Gefahr bei vorsichtiger Liquidation
vermieden oder doch aus ein ganz geringes Maß eingeschränkt werben. Zweitens
aber wiegt ein solcher, verhältnißmäßig unbedeutender, Verlust jedenfalls weniger
schwer als der Verlust der ganzen Kostenhypothek. Der Feststellung künftiger
Kosten durch den Subhastationsrichter endlich steht keine gesetzliche Bestimmung
entgegen. Höchstens kann sich, wenn nicht alle vorsorglich angemeldeten Kosten
ausgebraucht worden sind, nachträglich noch ein kurzer Beschluß des Subhastations-
richters darüber nöthig machen, an wen der verbliebene Ueberschuß nunmehr aus-
zuzahlen sei, wenn nicht für diesen Fall schon im Vertheilungsplane wegen des
Ueberschusses bedingte Anweisungen ergangen sind.

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