Full text: Volume (Bd. 5 (1895))

Schadenersatz bei Nachdruck.

538
was das Berufungsurtheil bemerkt, daß Schade des Urhebers und Gewinn des
Nachdruckers sehr verschieden sein können, namentlich kann der Nachdrucker im
einzelnen Fall einen bei Weitem höheren Gewinn ziehen als ihn der Urheber bei
der Beschränktheit seiner Mittel und seiner Verbindungen vielleicht jemals hätte
ziehen können, wenn er überhaupt auf Ziehung solchen Gewinns und Berwerthung
seines geistigen Produktes ausgegangen wäre.
Allein das ist kein für den Anspruch auf die Bereicherung und die von dem
Berufungsgericht ausgegangene Versagung desselben entscheidender Gesichtspunkt.
Vielmehr hat der verletzte Urheber auch in diesem Falle Anspruch auf das, was
der Nachdrucker durch Berwerthung seines geistigen Produktes und aus diesem
genommen hat.
Daß man aber den Schadensersatzanspruch des Verletzten aus diesem Ge-
sichtspunkt betrachten darf, dafür sprechen die Auffassungen, welche sich aus den
Bestimmungen des bürgerlichen Rechts ergeben. Wenn diese auch nicht unmittel-
bar für die Auslegung der Anwendung des Reichsgesetzes vom 11. Juni 1870
maßgebend sind, so dürfen sie doch herangezogen werden, um nachzuweisen, daß
die aus einer Rechtsverletzung sich ergebenden Ansprüche auf Schadensersatz und
Herausgabe der Bereicherung oder des Gewinns, welchen der Urheber der Rechts-
verletzung gezogen, keine sich ausschließenden Gegensätze sind, daß sich vielmehr der
Anspruch auf Herausgabe dieses Gewinnes aus dem aus Restitution gerichteten
Anspruch ergiebt.
a. Wenn bei den aus Ersatz gerichteten prätorischen Deliktsobligationen dem
Verletzten nach römischem Recht nach Ablauf eines annus utilis eine Klage nur
noch auf Herausgabe des von dem Urheber des Delikts gezogenen Gewinns
gegeben wird, so läßt sich doch das kaum anders denken, als daß dies ein
Residuum des schlechthin aus Schadensersatz gerichteten Anspruchs ist, wie er
während des annus utilis lief. Und ebenso hafteten bei jenen Obligationen die
Erben des Urhebers des Delikts nicht auf Mehr und nicht auf etwas Anderes
als ihr Erblasser, sondern nur noch auf ein Residuum.
Andererseits lassen die Quellen darüber keinen Zweifel, daß der Anspruch
auf Herausgabe des vollen Gewinns, wie er vom Urheber des Delikts ge-
zogen und auf die Erben gekommen ist, gerichtet ist, ohne daß er eingeschränkt
wird auf den Gewinn, welchen auch der Verletzte für seine Person hätte ziehen
können.
Li. 10 § 24 D. guae in fraudem creditorum facta sint (42. 8). Haec
actio post annum de eo, quod ad eum pervenit, adversus quem actio
movetur, competit; iniquum enim Praetor putavit, in lucro morari eum,
qui lucrum sensit ex fraude; idcirco, lucrum ei extorquendum putavit
L. 5 D. de calumniatoribus (3. 6).
In heredem autem competit in id, quod ad eum pervenit. Nam est
constitutum, turpia lucra heredibus quoque extorqueri, licet crimina ex-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer