Full text: Volume (Bd. 5 (1895))

Lebensversicherung. Unfall bei einem Schnitzelreilen. 437
Von einer dem Verunglückten beizumessenden Verschuldung kann keines-
falls die Rede sein. Falls derselbe nach dem Unfälle überhaupt noch bei Bewußt-
sein gewesen sein sollte, so befand er sich in Rücksicht auf die Schwere der Ver-
letzung doch sicher nicht in einer Verfassung, in welcher man von ihm die Er-
stattung einer Anzeige, oder auch nur die Anordnung einer solchen hätte verlangen
können. Der Kläger dagegen war zu einer Meldung überhaupt nicht eher in
der Lage, als bis er zuverlässige Kenntniß von dem Unfälle und dessen Einzel-
heiten, der Lebensgesährlichkeit der Verletzung und dem Bestehen einer ihm ob-
liegenden Anzeigepflicht erlangt hatte. Es kann nicht vermuthet werden, daß er
über alle diese Punkte alsbald nach dem Unfälle unterrichtet gewesen sei. Da-
gegen spricht schon die erhebliche Entfernung seines Wohnortes von dem Unfalls-
vrte. Insbesondere kann, zumal es sich hier um eine innere, dem Laien nicht
erkennbare Verletzung gehandelt, nicht vorausgesetzt werden, daß der Kläger be-
reits vor der Absendung des Briefes vom 5. Oktober die vorhandene Lebens-
gefahr der Verletzung habe annehmen müssen. Thatsächlich hat ja auch der Ver-
letzte noch bis zum 12. Oktober gelebt.
Soweit es sich um die in § 11 dem Versicherungsnehmer und dem Kläger
sonst noch zur Pflicht gemachten, am 6. Oktober (d. i. bei Empfang des Schrei-
bens vom 5. Oktober) noch ausstehenden Maßnahmen (Schädenanzeige, Zustellung
eines ärztlichen Berichtes u. s. w.) handelt, kann aus deren Nichtbeobachtung ein
Einwand von der Beklagten nicht hergeleitet werden. Diese sämmtlichen Hand-
lungen haben offensichtlich den Zweck, der Beklagten die Füglichkeit zu gewähren,
sich über die Art des Unfalls, dessen Ursache und den Umfang der Entschädi-
gungspflicht gehörig und rechtzeitig zu unterrichten. Wenn die Beklagte aber in
ihrem an den Kläger gerichteten Schreiben vom 7. Oktober unter endgültiger
Ablehnung ihrer Entschädigungspflicht erklärt, daß es ihrerseits einer weiteren
Erkundigung nach dem Hergange des Unfalls nicht bedürfe, so hat sie damit auf
die erwähnten Maßnahmen verzichtet, mindestens aber zu erkennen gegeben, daß
sie auf dieselben kein Gewicht lege.
Das Reichsgericht bestätigte, in den Gründen ist u. A. Folgendes bemerkt:
Die Ausführungen des Berufungsgerichts, ob das Schnitzelreiten oder die
Jagd unter den Begriff der Jagden zu Pferde oder des Wettrennens im Sinne
des § 5 der Versicherungsbedingungen fallen, gründen sich aus die Untersuchung
des Wortsinns, des Sprachgebrauchs und die Prüfung der Einrichtung dieser
Arten des Sports. Insoweit bewegen sie sich auf dem Gebiete der Auslegung
und der Prüfung und Vergleichung von Thatsachen. Die Ergebnisse der Unter-
suchung könnten somit einer Anfechtung nur unterliegen, insofern die Art der
Untersuchung und Würdigung gegen Rechtsgrundsätze verstoßen und etwa auf
ungenügender Berücksichtigung des GesammtinhalteS der Verhandlungen beruhen
würde.
Daß allgemeine Versicherungsbedingungen nicht streng nach der Wortfassung,

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