Full text: Volume (Bd. 5 (1895))

Stellung des Kommissionärs zum Kommittenten. Zßl
für dessen Rechnung das Geschäft ohnehin geht, sondern nur auf Seiten des Kom-
missionärs in Frage kommen kann (Art. 370 des H.G.B.'s), so wird doch im
vorliegende!: Falle, wo das Kommissionsverhältniß in die Form eines Kaufsge-
schäfts eingekleidet ist, gerade durch die Uebernahme des äel oreüero auf Seitei:
des Dr. S. der — mit der Annahme eines Kaufs unvereinbare.— Gedanke,
daß der Weiterverkauf der von ihm angeblich verkauften Waaren für seine Rech-
nung zu geschehen habe, zum Ausdrucke gebracht.
Auch die erläuternden Bemerkungen des Zeugen Dr. S. über die Absicht der
Betheiligten beim Vertragsschlusse und über die Motive, welche zu den einzelnen Ver-
tragsbestimmungen Anlaß gegeben haben, stehen mit dieser Auffassuitg nicht in Wider-
spruch. Sie sind allerdings unvereinbar mit der Behauptung der Beklagten, daß die
Klägerin lediglich die Stellvertretern: des Dr. S. gewesen sei, ebenso aber auch mit
der Annahme, daß die Kontrahenten wirklich einen Kauf hätten abschließen wollen,
da sie nichts an dem Thatbestande eines Kommissionsverhältnisses, nämlich daran
ändern, daß die von der Klägerin im eigenen Namen abzuschließenden Weiterver-
käufe der Cellulose für Rechnung des Di'. S. geschehen sollten. Die vom Zeugen
Dr. S. folgerungsweise behauptete, aber ohne thatsächliche Begründung gelassene
Absicht der Kontrahenten, daß das Eigenthum der Waaren auf die Klägerin über-
gehen sollte, würde unter diesen Umständen — wenn sie wirklich vorhanden ge-
wesen wäre — auf einer irrigen Rechtsansicht beruht haben und hätte bei einen:
Vertragsverhältnisse der vorliegenden Art nicht verwirklicht werden können.
Wenn aber die Klägerin als Verkaufskommissionärin des Dr. S. angesehen
werden muß, so liegt eine Personeneinheit zwischen ihr und dem Dr. S. — auch
im Verhältniß zu dritten Personen — nicht vor. Denn der Kommissionär ist
nicht bloser Stellvertreter, er hat ein ganz anderes rechtliches Interesse als ein
sonstiger Mandatar, er handelt im eigenen Namen, übernimmt für seine Person
Verpflichtungen und setzt seinen eigenen Kredit ein.
zu vergl. Grünhut, Rechte des Kommissionshandels S. 42 und 49.
Er hat insbesondere auch das Kommissionsgut nicht blos als Vertreter des Kom-
mittenten inne, sondern er übt daran insofern ein selbständiges Recht aus \ als
ihm zwar nicht das Eigenthum, aber nach Art. 374 des H.G.B.'s ein weitgehen-
des Pfandrecht daran zusteht.
So wenig von dem dritten Wechselschuldner der Wechselklage eines Kom-
missionärs gegenüber Einwendungen aus der Person des Kommittenten entgegen
gestellt werden können, ebensowenig war die Beklagte in der Lage, der in den
Ladescheinen von ihr zugesicherten Auslieferung des Frachtgutes an den Empfänger,
der sich als Kommissionär des Absenders herausstellt, durch Bezugnahme auf Ge-
genansprüche, die ihr an dessen Kommittenten, den Absender, zustanden, sich zu ent-
ziehen. Der blose Umstand, daß der Kommissionär neben der Wahrnehmung
seiner eigenen Interessen zugleich für Rechnung des Kommittenten handelt, recht-
fertigt nicht die Jdentificirung dieser beiden Personen.

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