Full text: Volume (Bd. 5 (1895))

Differenzgeschäft.

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von Nachschüssen und dergl. zu formuliren, welche ihm aus derartigen Verlegcn-
heiten helfen. Dabei ist freilich immer vorausgesetzt, daß ihm der Kommittent
überhaupt die Hand zu. reichen gewillt ist, daß er sich nicht auf den Einwand des
Differenzspiels und dessen Unklagbarkeit zurückzicht. So lange der Kommittent
dies nicht thut, so lange er freiwillig erfüllt und freiwillig neue Aufträge ertheilt,
obgleich er rechtlich nicht dazu gezwungen werden kann, so lange spielt sich das
in Form eines Kommissionsgeschäfts geschlossene reine Differenzgeschäft genau so
ab, wie eine wirkliche Kommission. Allein durch steigende Verluste kann dieser
Wille des Kommittenten aus eine Probe gestellt werden, der er nicht mehr ge-
wachsen ist. Wenn er es dann dem Kommissionär gegenüber ablehnt, diese wei-
teren Verluste zu tragen, und sich im Prozeß auf die Behauptung steift, es sei
zwischen ihnen von vornherein verabredet, daß die effektive Lieferung ausgeschlossen
sein sollte, so ist es geboten, die Behauptung auf ihre Wahrheit zu untersuchen
d. h. Beweis aufzunehmen, wie ihn der Beklagte angetreten hat, und dessen
Resultate zu würdigen. Der Richter darf solchen juristisch erheblichen Behaup-
tungen nicht durch allgemeine, im Vorstehenden übrigens widerlegte Betrachtungen
ausweichen. Ebensowenig ist aber daraus allein, daß der Beklagte sich bei einem
Geschäfte so verhalten hat, wie ein Kommittent, welcher den Auftrag zu einem
Effektivgeschäfte gegeben hat, ein zulässiger Schluß auf die Unwahrheit jener für
das gesammte Verhältniß der Parteien erheblichen Behauptung zu ziehen.
Weil das Berufungsgericht Beweis über jene direkte Behauptung des Be-
klagten und die seine der Klägerin angeblich bekannt gewordene Spielabsicht be-
treffenden weiteren Behauptungen, welche zur Unterstützung heranzuziehen sind,
nicht erhoben hat, unterliegt das Berufungsurtheil der Aufhebung.
B.
Urtheil des R.G., I. Civils. vom 17. November 1894. I. 350/94.
Aus den Gründen:
„Dagegen ist der Revision darin beizutreten, daß das Berufungsgericht
diejenigen Behauptungen des Beklagten, welche auf eine stillschweigende, den
Ausschluß der effektiven Erfüllung bezweckende Vereinbarung der Parteien Hinweisen,
nicht genügend gewürdigt hat. Im angefochtenen Urtheile ist in dieser Hinsicht
erwogen: Der Umstand, daß die fraglichen Geschäfte sich auf Werthpapiere bezogen
haben, die regelmäßig für das Difserenzspiel benutzt werden, sei nicht entscheidend,
da Papiere mit großen Kursschwankungen auch im legalen Effektengeschäft täglich
gehandelt werden. Wenn ferner Beklagter bei Hingabe des dem Kläger aus-
gehändigten Sparkassenbuchs über 617 Mk. 28 Pf. auch, wie Beklagter behauptet,
gesagt haben sollte, mehr habe er nicht zu verspielen, so sei aus eine solche Aeußerung
kein Gewicht zu legen, da der Ausdruck: „verspielen" auch bei anderen Geschäften
mit starkem Risiko erklärlich sei. Bedeutungslos sei auch der angeblich bei dieser

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