Full text: Volume (Bd. 5 (1895))

236 Knappschaftspensionskasse.
stützungsvereine und es hat hieran auch das Allgem. Berggesetz vom 24. Juni 1865
nichts geändert.
— bergt. Achenbach a. a. O. S. 92, Klostermann, Komment,
zum Allgem. Berggesetz für die Preuß. Staaten 2. Ausl. Note 364,
Veith, deutsches Bergwörterbuch s. v. „Knappschaftsverein", Stengel
a. a. O. —
Auch die Gesetzgebung des Königreichs Sachsen erblickte in dem Knapp-
schaftsverbande hauptsächlich einen Unterstützungsverein; der Gedanke einer Genossen-
schaft mit gleichsam zünftiger Verfassung trat zurück und dies führte schließlich
dazu, daß den Knappschaftskassen juristische Persönlichkeit beigelegt wurde. DaS
Gesetz, den Regalbergban betreffend, vom 22. Mai 1851 bestimmte in § 104:
„Zur Unterstützung bergfertiger Arbeiter und deren Angehörigen sind die bestehenden
Knappschaftsinstitute aufrecht zu erhalten. Die Grubeneigenthümer, sowie die
Arbeiter sind verpflichtet, die durch die Knappschaftsordnungen bestimmten Beiträge
zu denselben zu leisten", und in § 160 wurde verfügt, daß die Verwaltung der
Knappschaftskassen dem Revierausschusse unter Aufsicht der Bergbehörde in
Gemeinschaft mit den Vertretern der Kasse obliege. Die Motive zu §§ 102 flg.
führten aus: Die Frage, ob man durch Gesetz oder im Verordnungswege eine
Bestimmung über die Ernennung stehender Ausschüsse aus der Klasse der Berg-
arbeiter zur Vertretung ihrer gemeinschaftlichen Interessen treffen solle, sei erwogen
worden. Was die Interessen der Bergarbeiter an der Verwaltung der Knappschafts-
kasse anlange, so bestehe in dieser Beziehung bereits eine Vertretung der Arbeiter
und sei in § 159 (§ 160 des Gesetzes) auf das. Fortbestehen einer solchen hin-
gewiesen worden; im übrigen, was die Wahrnehmung allgemeiner Interessen an-
lange, seien dergleichen Ausschüsse mit Rücksicht aus das freie Vereinigungsrecht
nicht nöthig und wenn sie auch praktisch von Nutzen seien, so sei es doch dermalen
angezeigt, die Entscheidung offen zu lassen, da die Frage in Bezug auf die Arbeiter
in anderen Gewerbszweigen noch in der Erörterung begriffen sei.
Das Allg. Berggesetz vom 16. Juni 1868 bestimmte in § 84, daß für die
Bergarbeiter und deren Angehörige Unterstützungskassen bestehen sollten, daß eS
für den Erzbergbau bei der vorhandenen Einrichtung von Revierknappschaftskaffen
zu verbleiben habe, und daß diesen die Rechte juristischer Personen zukommen
sollten. Die Knappschaftskassen waren jedoch in der Hauptsache nur Pensions-
kassen und auch, soweit sie ihren Mitgliedern in Krankheitsfällen Unterstützung an-
gedeihen ließen, entsprachen sie nur in sehr beschränktem Maße dem Zwecke von
Krankenkassen, während für den Kohlenbergbau durch die angeführte gesetzliche Be-
stimmung (unter 1b 2. Absatz) die Errichtung von Unterstützungskassen vor-
geschrieben worden war, welche wenigstens die Zwecke von Kranken- und Begräbniß-
kassen erfüllen mußten. In Folge dessen machte sich bei dem Erscheinen des Reichs-
Krankcuversicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883, damit nicht die betheiligten Arbeiter
und Beamten einer nach Maßgabe dieses Gesetzes zu errichtenden Kasse zugewiesen.

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