Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 5 (1895))

Agent. Uebernahme der Vertretung von Konkurrenten.

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welche die Beklagte fabrizirt und an G. geliefert hatte. Dann fahren die Gründe
fort:) Ueberdies kommt in Betracht, daß auch Grabglasplatten verschiedener Her-
stellungsweise im Hinblick auf die Gleichheit des Zweckes, dem sie zu dienen be-
stimmt sind, sich gegenseitig Konkurrenz machen. Es darf daher nicht minder in
der durch den Vertrag vom 1. Januar 1890 vom Kläger übernommenen Ver-
tretung für den Grabglasplattenfabrikanten Z. in V. eine gegen die Beklagte ge-
richtete Konkurrenzthätigkeit erblickt werden.
Diese mehrseitige Konkurrenzthätigkeit des Klägers verstößt gegen den Sinn
des mit der Beklagten geschlossenen Vertrags. Denn wenngleich der letztere eine
hierauf gerichtete besondere Abrede nicht enthält und für Agenturenverhältnisse die
Vorschrift in Art. 59 Abs. 1 des H.G.B.'s nicht unmittelbar anwendbar erscheint,
so versteht sich doch die Pflicht des Agenten, sich kollidirender Verbindungen zu
enthalten, im Mangel ausdrücklicher Gestattung in Fällen der vorliegenden Art
von selbst, da der Agent die Aufträge der verschiedenen Auftraggeber nicht aus-
führen kann, ohne dabei mit den Interessen des Einen oder des Anderen in
Widerspruch zu gerathen und so entweder dem Einen oder dem Anderen, jedenfalls
Einem von Beiden die Vertragstreue zu verletzen. Am allerwenigsten lassen es
die Grundsätze von Treu und Glauben zu, daß der Agent nebenher mit früheren
Angestellten des von ihm vertretenen Hauses in Verbindung tritt, von denen zu
erwarten ist, daß sie die in dem Dienstverhältnisse erworbenen Geschäftskenntnisse
und persönlichen Beziehungen zu dem Kundenkreise zu ihrem Vortheile verwenden.
Es kommt daher auf ein unzulässiges Doppelspiel hinaus, wenn der Kläger während
der gleichzeitigen Vertretung von Konkurrenzinteressen den Bildhauer G. zu direkten
Bestellungen bei der Beklagten mit dem Hinzufügen aufgefordert hat, daß er mit
der letzteren zwar im Prozesse stehe, aber seine Provision trotzdem bekomme. Aus
der ganzen Sachlage darf unbedenklich geschlossen werden, daß er dem G., wenn
dieser nicht — worauf seine langandauernden ferneren Bezüge bei der Beklagten
einen Rückschluß gestatten — mit deren Fabrikaten hervorragend zufrieden gewesen
wäre, ebenso gern und vielleicht noch lieber Platten der Firma H. & S. verkauft
haben würde; die angebliche Empfehlung des Klägers ist im Hinblicke auf den da-
mit verbundenen Hinweis auf die eingetretenen Differenzen des Klägers mit der
Beklagten als eine solche, welche nach der wahren Absicht des Klägers für G. einen
Bestimmungsgrund zu Bezügen von der Beklagten bilden sollte — als eine
ernstgemeinte — überhaupt nicht anzusehen und kann den Anspruch auf die Pro-
vision um so weniger begründen, als der Umstand, daß der Kläger gegen die
zwar, wie auch das Berufungsgericht annimmt, nur instruktionelle Vorschrift des
Vertrags unterließ, dem G. die Berufung auf seine Vermittelung zur Pflicht zu
machen, immerhin dazu angethan, wenn nicht darauf berechnet war, einer Ver-
wahrung der Beklagten gegen die Handlungsweise des Klägers und so der sofortigen
Aufdeckung der Unzulässigkeit seines Gebahrens vorzubeugen.

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