Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 13 (1852))

Regalien, insbesondere Salzregal. 375.
dieß ausdrücklich von Sächsischen Schriftstellern als geltendes Recht
bezeugt, obwohl auch in Chursachsen zwei, Privatpersonen gehö-
rige, Salinen (Teuditz und Kötschau) seit früherer Zeit bestanden138}*
Bei dieser Gelegenheit mag auch eines Responsums der
Juristen-Fakultät zu Halle vom November 1738 gedacht
sein, welches sich auf die Lüneburgische Saline bezieht und „aä in-
stantiam der Herren Baarmeistere und übrigen Sultzbegüterten zu
Lüneburg gegen die löbliche Cämmerey daselbsten" ertheilt worden
ist w). Es handelte sich dabei um die von der Cämmerei schon in
frühern Zeiten behauptete Schoßpflichtigkeit der Salinengüter, welche
von den Berechtigten verneint wurde. Das Responsum ist durch-
aus pro tzuaerents ausgefallen. Mit Uebergehung der sonstigen,
darin behandelten, uns hier nicht interessirenden Rechtsfragen he-
ben wir blos hervor, daß die Hallische Juristenfakultät sich darin
entschieden für die Existenz eines Salzregals überhaupt
und besonders im Lüneburgischen ausspricht. Eine ausführli-
chere Begründung der Regalität des Salzes in Deutschland über-
haupt wird aber dabei nicht versucht. Unter Bezugnahme auf II.
F. 56 und bte Aurea Bulla Cap. IX. §. i. ist nur bemerkt, daß
diese Gesetze zur Genüge bewiesen, „daß wenigstens das Ins
salinarum ad regalia gehörig, folglich, daß selbiges Nie-
mand, als demjenigen ursprünglich zukomme, der son-
sten mit Regalien und der Landeshoheit beliehen." Aus-

111. p. 1446. nnd Jung, de jure Salinar. p. 134 der freilich, nach
feiner völlig unbegründeten Meinung, daß die von den Kaisern
und später den Landesherrn behauptete Regalität sich nur auf den
Salzzehnten und das Recht der Gesetzgebung, Oberaufsicht und
Gerichtsbarkeit beziehe, — die Leipziger Schöffen des Jrrthums
beschuldigt.
136) Vgl. v. Römer, Staatsr. und Statistik des Churfürst. Sachsen
Thl. II. S. 683 f. „Es ist aber die Aufsuchung und Bebauung
der Salzquellen keineswegs, so wie beim Bergbau, vor frey
erklärt, sondern so bald Privatpersonen ergiebige Salzquellen in
den chursächs. Landen entdecken, so beruht alles auf der Will-
kühr des Churfürsten, ob er solche ans seine Rechnung be-
treiben, oder solche an andre erblich oder lehnweise überlassen,
oder aber die Verfledung derselben gänzlich untersagen will".
137) Abgedr. bei Jung, de jure Salinar. Sylloge Docum. p. 193.••

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