Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 13 (1852))

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H. A. Zachartä:
ckendorff erkennt die Regalität der Salinen entschieden
an, will aber, daß die bestehenden Rechte nicht gekränkt, auf den
Grund der Regalität gegen die Privatberechtigten keine neue An-
sprüche erhoben, ihr Eigenthum ihnen nicht geschmälert werden;
spricht aber neu entstehende Salzquellen von Rechtswegen
den Landesherrn zu und verlangt nur, als Diener und Zögling
eines der edelsten und besten deutschen Fürsten, Herzogs Ernst des
Frommen von Sachsen Gotha, daß auch dem Grundherrn des
Orts ein gewisser Nutzen gelassen werde 134).

8. 24.
III. In derselben Weise haben sich, was die Nutzung neu auf-
gefundener Salzquellen betrifft, (in einem Urtheil vom Nov. 1614)
die Leipziger Schöffen ausgesprochen: „Haben sich in dreyen
Teichen, so in euren Gerichten gelegen, kurtz verrückten Zeit, Saltz-
quellen ereygnet. Ob nun wohl von der hohen Obrigkeit, dem
Churfürsten zu Sachsen und Burggraffen zu Magdeburg re., un-
serm Gnädigsten Herrn, ihr unter andern auch mit solchen Tei-
chen beliehen worden; dieweil es aber dennoch mit den Saltz-
quellen diese Gelegenheit hat, daß sie unter die Regalien
gehörig und davor gehalten werden,-so habt ihr
mehrerwähnter Saltzquellen und der Nutzung derselben, ohne son-
derliche Nachlassung höchstgedachtes Churfürsten — euch eygenthüm-
lich nicht anzumaßen, sondern es bleibet solche Ihrer Churfürstl.
Durchs. allein billich. v. R. W." 135). Für die spätere Zeit wird

134) Im Wesentlichen ist dasselbe auch in der Ernestinischen Landes-
ordn. von 1653 ausgesprochen, wo es Pars n. Cap. II. Tit. 5.
heißt: „Neue Saly-Wercke sollen in unserm Fürstenthum und
Landen anders nicht, als mit unser ausdrücklichen Be-
willigung gebauet werden: Doch lassen Wir diejenige, so
bey allbereit habenden Saltzwercken, auch wol nach Gelegenheit zu
deren Erweiterung und Verbesserung neue anzubauen besreyet
sind, bey solcher ihrer hergebrachten Freyheit, Recht und Gerech.
tigkeit verbleiben".
135) Vgl. Carpzov, Jurisprud. forensis P. II. Const. 55. des.2. §. 10.,
welcher den Ausspruch der Leipziger Schöffen zum Beleg für seine
eigene Ansicht anführt. S. auch Pfeffinger, Vitriar. ill. Tom.

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