Full text: Volume (Bd. 13 (1852))

Regalien, insbesondere Salzregal. 373
ren wollen. In diesem Sinne spricht sich auch der erste Bearbei-
ter des deutschen Partikular-Staatsrechts, der verständige, vor wi-
derrechtlichen Uebergriffen stets warnende, Gochaische Kanzler Veit
Ludwig von Seckendorfs'^') aus, wenn er in seinem „Teut-
schenFürstenstaat" 132), nachdem er vorher das Bergregal, wel-
ches die Kaiser lange vorher als ihr kaiserliches Regal in Anspruch
genommen, den Landesherrn als Bestandtheil der Landeshoheit bei-
gelegt hatsagt:
„Wie nun zwar, wenn sich Berg salz in den Gängen der
Erde verspüren ließe, es darmit die Bewandniß, wie mit andern
Metallen, soviel die obrigkeitlichen Regalien belanget, hätte,
auch da eine Salzquelle von neuen entstünde, dem Landes-
fürsten rechtswegen wohl zukäme, sich solchen zum wenigsten
zur Erhebung eines gewissen Theils darvon anzumaßen, jedoch daß
dem Grundherrn des Orts auch ein gebührlicher Nutz des wegen
gelassen würde; Also hat es mit den schon längst entstandenen
Salzwerken eine andere Gelegenheit. —-Bei diesen Salzwerken
hat der Landesherr zwar wie sonsten in andere Sachen die Hohe
Obrigkeitliche Aufsicht, Bestätigung und nutzbarliche
Einrichtung der Pfänner-Ordnung und die höchste Ge-
richtsbarkeit in streitigen Fällen, sonst aber eben nicht al-
lenthalben ein sonderbares Regal oder Cammer-Nutzen,
sondern lässet sich mehrentheils mit etlichen Theilen an Gesöden,
die der Kammer erblich zustehen, und was ihm sonst Rechts und
Ordnung wegen dabei gebühren kann, begnügen. Anderswo wer-
den die Saltz-Pfannen und deren Nutz von der Landesherrschaft
zu Mannlehen gereichet — also daß man hierin kein Regul
haben kan, sondern sich nach dem Gebrauch und Herkom-
men jedes Orts richten muß."
Wir finden hierin eine im Ganzen völlig richtige Auffassung
der bestehenden Rechtsverhältnisse in Betreff der Salinen. Se-

151) S. über denselben Pütter's Literatur des deutschen Staatsrechts
Thl. i. S. 225 f.
132) Ausg. von Dr. A. S. Biechling. Jena 1720. S. 403 f.
133) Das. S. 388. „Heutiges Tages aber besitzen die Stände (des
Reichs) dieses Recht, gleich allen andern, in krafft ihrer lan»
desfürstl. Hoheit und des Reichs-Grundgesetzen."

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