Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 13 (1852))

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Regalien, insbesondere Salzregal.
§. 22.
Dieser Rechtssatz von dem Uebergang der nicht ausdrücklich
als Reservatrechte festgehaltenen kaiserlichen Regalien aus die Ter-
ritorialherrn und insbesondere von der Regalität der Bergwerke
und Salinen als eines Bestandtheils der Landeshoheit wird aber
bestätigt:
I. durch eine Reihe von deutschen Partikularrechten;
II. durch die.Doktrin angesehener Rechtsgelehrten;
III. durch richterliche Urtheile und Schöffensprüche.
Zu I. Was zunächst die Partikular rechte betrifft, unter
welchen Manche auch die Freierklärung des Bergbaues auf
die Regalität stützen, so sagt z. B.
1) Die Oberpfälzische Bergordnung von 1548 : „und
dieweil aus Kraft der Regalien Bergwerk sollen und mögen
gesucht werden und Bergwerk der Regalien eins ist m)
wollen wir daß keiner — auf seinen Gütern — einigen Bergmann
Bergwerk zu suchen — verhindern soll." Aehnlich ist die Auffas-
sung der Sache in der Ku r-Trier sch e n Bergordnung von 15641233*
2) In der Bergordnung der Nieder-Oesterreichischen
Lande vom 1. Mai 1553 behält sich der Landesherr (damals Kö-
nig Ferdinand I.) vor: „alle Salz-, Eisen-, Quecksilber- und
Alaun-Bergwerke." Dieselben sollen allein vom Landesherrn un-
mittelbar oder mittelbar verliehen werden können IU).
3) Im Jahre 1574 schloß Kaiser Marimilian II. als König
von Böhmen mit den Ständen dieses Landes einen Vergleich
ab, worin alle Salzwerke als Regalien dem Landesherrn
Vorbehalten werden. „Was die Saltz-Bergwerck, es sey an
Saltz-, Stein- oder Saltz-Brunnen anlanget, die wellen
Wir Uns und Unsern Nachkommen, den Königen zu Böhmen, als
ein hohes privilegirtes Königliches Regal in alle Weg,

121) S. die Stelle aus Lori's Sammlung des baier. Bergrechts S. 246.
bei Eichhorn, Staats - und Rechtsgesch. Thl. IV. S. 368.
122) Für bloße „Floskeln" erklärt mit Unrecht die Ausdrücke „kraft
der Regalien" Karsten, Ursprung des Bergregals S. 62.
123) Wagner, Corp. juris nietall. p. 936.
124) Corp. jur. metall. Francofurtense p. 168. Pfeffinger, Vitriar.
>11. T. HI* P* 1445. 1459. Jung, de jure Salin. p. 139.

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