Full text: Volume (Bd. 13 (1852))

964 H. A. Zachariä:
trachten waren, nicht blos den Kaisern gegenüber gegen die
Konsequenzen der Regalitäts-Theorie sicher gestellt wurden, sondern
auch für ihre Lande dadurch das zweifellose Recht erhielten, ent-
weder den Bergbau und Salinenbetrieb unter Feststellung gesetzli-
cher Vorschriften für frei zu erklären, oder alle neue Anlagen
und Werke dieser Art von ihrer Genehmigung oder Verlei-
hung abhängig zu machen, die dann wieder von Bedingungen ver-
schiedener Art, z. B. Anerkennung des Lehnsnerus, Verpflichtung
zu Naturallieferungen, Prästation gewisser Procente des Ertrags
u. s. w. abhängig gemacht werden konnte. Wie die Landesherrn,
nachdem sie selbst sich als Besitzer des ursprünglich kaiserlichen Re-
gals betrachten konnten, davon Gebrauch gemacht haben, davon
werden wir noch unten eine Reihe von Beispielen aufführen kön-
nen. — Die goldne Bulle, die wir hauptsächlich als einen Beweis-
grund für die Existenz des kaiserlichen Regals in's Auge gefaßt
haben, führt uns aber nun, in Verbindung mit der darin enthal-
tenen Verleihung desselben an die Kurfürsten, zur Betrachtung des
Uebergangs der Regalien auf die Landesherrn und sonstige Reichs-
stände überhaupt.

Dritte» Kapitel.
Das Salzregal als Bestandtheil der Landeshoheit.
§. 19.
Es ist bekannt, daß die sog. Landeshoheit (suxeriorltas lerri-
torialis) der deutschen Reichsstände lange Zeit hindurch ein abge-
schlossener staatsrechtlicher Begriff war, aus welchem bestimmte Fol-
gerungen in Betreff ihrer Bestandtheile hatten gemacht werden kön-
nen; sondern das, was später als Landeshoheit bezeichnet und zu
dessen Ergänzung allerdings Alles, was als natürliches oder posi-
tiv rechtlich bestimmtes Recht der Staatsgewalt zu betrachten war,
insoweit in Anspruch genommen wurde, als es nicht zu den sog.
Reservatrechten des Reichsoberhauptes gehörte, war ein Aggregat
von Befugnissen und Rechten, welche den Inhaber theils vermöge
ihres Grundeigenthums und anderer privatrechtlichen Verhält-
nisse, theils vermöge der aus der Reichsgewalt abzuleiten-
den und entweder als Bestandtheil des älter» (persönlichen) Her-
zogs- oder Grafenamtes besessenen oder sonst verliehenen Befug-

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