Full text: Volume (Bd. 13 (1852))

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H. A. Zachariä:
6. Endlich lassen sich selbst noch aus dem 17. Jahrhundert
Beispiele nennen, daß Territorialherrn vom Kaiser mit den in ihren
Herrschaften gefundenen oder zu findenden „Bergwerken", sie tragen
Gold, Silber, Kupfer, Blei, Salz oder andere E?z oder Me-
tall beliehen werden; so z. B. die Grafen von Ranzau und Kö-
nigseck 1650 und 1675 (Pfeffingcr, Vitr. ill. Tom. III. p. 1454).
8. 16.
Was aber dieRechtsquellen von allgemeinerer Bedeutung
betrifft, auf welche wir noch Rücksicht nehmen müssen, so meinen
wir damit theils eine bekannte Stelle des Sachsenspiegels,
theils die auf die Kurfürsten bezügliche Bestimmung der goldnen
Bulle Karls IV. von 1356 10‘).
Im Sachsenspiegel heißt es Bd. I. Art.' 35:
„Alle Schätze unter der Erde begraben, tiefer als ein Pflug
geht, die gehören zur königlichen Gewalt. Silber mag
auch Niemand brechen auf eines andern Mannes Gut, ohne
den Willen dessen, dem die Stätte gehört. Giebt er aber
Erlaubniß dazu, die Vogtei ist sein darüber."
Auf eine ausführlichere Erörterung der sich an diese Stelle des
Sachsenspiegels, welche in den bessern Handschriften des Schwaben-
spiegels nicht zu finden ist, knüpfenden Streitfragen gehen wir hier
nicht ein. Versteht man den Ausdruck „Schätze unter der Erde"
von Bergwerksschätzen, so hätten wir das Zeugniß einer gemein-
rechtlichen Quelle für die Regalität, wodurch aber direkt
nichts für die Regalität der Salinen, oder doch, den Ausdruck
im weitesten Sinne genommen, nur für die des Steinsalzes ein
Beweis geliefert wurde. Ob aber bei „Schätzen unter der Erde"
nicht vielmehr an thesauros im römischrechtlichen Sinne zu denken
sei '02) f jß sehr hie Frage. Eichhorn will den Ausdruck auf

101) Bergt, über deren Bedeutung überhaupt Karsten, über den Ur-
sprung des Bergregals in Deutschl. S. 42 f. Meiste im Rechts-
lexikvn l. Bd. S. 935 f.
' 102) Dieß nehmen viele ältere und neuere Schriftsteller und offenbar
.auch die Glosse zum Art. 35. Bd. I. des Sachsenspiegels an.
Jung, de jure Salinar. p. 125seq. billigt natürlich auch nur diese
Interpretation; ebenso Posse über Staatseigenthum S. 52 Note 9.

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