Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 13 (1852))

§39

Ueber die Regalität des Torfes.
allgemein gültigen bergrechtlichen Grundsätzen sowohl, als wie auch
nach dem geognostischen Vorkommen des Torfs, könne derselbe
nicht als Regal angesehen werden. Sämmtliche nutzbare
Minerallagerstätten, welche bei ihrer bergmännischen Gewinnung
einer kunstgerechten Behandlung unterlägen, gehörten allgemein an-
genommen zu den Bergregalien, während die gewöhnlich an der
Oberfläche der Fels- oder Gebirgsmaffen vorkommenden nutzbaren
Objecte einer freien Gewinnung preisgegeben seien, da dieselben
ohne Anwendung bergmännischer Kunst leichtweg gewonnen würden.
Es sei dieß sowohl bei allen zu Baumaterial und andern Zwecken
verwendet werdenden Steinen, sowie auch beim Tors, der Fall."
Zur Begründung dieser Ansicht wird sich in dem Gutachten auf
das oben (S. 226) bereits angeführte Bergrecht von Karsten be-
zogen.
5) Der G. O.B.Rath Emmerling hielt dafür, daß der Torf,
welcher aus denselben Bestandtheilen, wie die Braunkohle bestehe,
auch wie diese, welche unverkennbar ebenfalls vegetabilischen Ur-
sprungs, aber noch nie als zum Pflanzenreiche gehörig betrachtet
worden sei, als ein „dem Erdkörper angehöriges unterirdisches
Material (Brennmaterial) anz»nehmen sei", welche Behaup-
tung von keinem Geognosten unserer Zeit werde in Zweifel gezo-
gen werden.
6) Prof. Breithaupt endlich, dessen Gutachten gleich dem Nr. 1,
jedoch ohne Berücksichtigung der kurhessischen Gesetzgebung, ausführ-
lich begründet ist 40), theilt das Resultat desselben in ein bergmän-
nisches und ein bergrechtliches Gutachten, und spricht jenes dahin
aus: „da der Torf an der Oberfläche liege, so werde er auch
nicht bergmännisch gewonnen, und während die Bergbaukunst
den Abbau und die Gewinnung der eigentlichen Schwarzkohlen oder
Steinkohlen, so auch der Braunkohlen, lehre, schweige sie von der
Gewinnung des Torfes gänzlich, und ebenso führe auch der Berg-
mann diesen Körper nicht unter den nutzbaren Mineralien auf; man
könne also nach bergmännischen Begriffen den Torf nicht zu den
unterirdischen Materialien zählen, wie es auch noch nir-
gends geschehen, Bergbau darauf, zu führen." Das bergrecht-

40) Hauptsächlich mit Bezugnahme auf Wiegmann in seinem „vor-
trefflichen Werke" über den Torf, dem oben Note 1 angeführten.

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