Full text: Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft (Bd. 13 (1852))

LS9 B. W. Pfeiffer:
2) Professor Hausmann hat sein Gutachten im Wesentlichen
dahin abgegeben: daß „der mehrste Torf, nämlich derjenige, wel-
cher nur von Vegetation, nicht aber von einer andern unorgani-
sirten Masse, z. B. von einer Erd- oder Steinlage bedeckt sei, nicht
zu den unterirdischen Materialien, oder in der Erde zu su-
chenden Fossilien, zu zählen sei. Man könne eine auf solche Weise
abgelagerte Torfmasse ebensowenig zu den unterirdischen Dingen
rechnen, als man die Ackerkrume dazu zähle, und als man einen
in solcher Torfmasse gezogenen offenen Graben, oder einen auf ge-
wöhnliche Weise betriebenen Torfstich, unterirdische Arbeiten nenne."
Sodann äußert derselbe sich, nach weiterer Prüfung der kurhessischen
Berggesetzgebung insbesondere, dahin: „es scheine ihm im höchsten
Grade unwahrscheinlich zu sein, daß bei dem Erlaß der Verordnung
vom 17. Mai 1735 oder bei den früheren hessischen Bergordnun-
gen die Meinung gewesen sei, den Torf, möge derselbe am Tage
oder unterirdisch sich finden, zu den Fossilien zu zählen, über
welche bei dem Bergcollegio Muthungen oder Belehnungen nach-
gesucht werden müßten, oder überhaupt den Torf für einen zum
Bergregal gehörigen und demgemäß zu behandelnden Ge-
genstand zu erklären, und zwar weil, so viel er wisse, in keinem
deutschen Lande der Torf zum Bergregal gezählt werde,
und weil das ältere Patent vom 21. März 1616 eine Reihe von
Dingen als zum Bergregal gehörig namhaft mache, und die Stein-
kohlen sogar von der Bergfreiheit auSnehme, den Torf aber gar
nicht erwähne."
3) Geheimer Rath v. Leonhard sprach sich in seinem Gutachten
dahin aus: „Torfgräbereien, obwohl nach besonderen Staatsvor-
schriften einer gewissen Oberaufsicht unterworfen, könnten nur von
den Grundbesitzern oder mit deren Genehmigung betrieben werden;
sie ließen sich ebensowenig als Steinbrüche oder Sand-
gruben den Bergwerken beizählen. Die Regalität des Berg-
baues umfasse nur solche nutzbare Fossilien, welche unter der Erd-
oberfläche sich fänden, und durch ordentlichen Grubenbau gewonnen
würden. Beim Torfe trete nicht der Fall ein, wie bei Erzen, bei
Stein- oder Braunkohlen, oder beim Steinsalze, wo sich das Vor-
kommen keineswegs nach der Bodenoberfläche richte."
4) Professor Klipstein beschränkte sich auf den, die kurhessische
Gesetzgebung nicht besonders berücksichtigenden, Ausspruch: „Nach

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