Full text: Volume (Bd. 5 (1841))

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Das Drei - Instanzen - System.
schcidungs versuchen" beigelegt wissen wollen n), im Ganzen
genommen wenig einzuwenden seyn, sondern es würden, wie die
Gerichte dritter Instanz als solche, so solgerecht auch die Gerichte
der Mittelinstanz im Grund als ganz entbehrlich sich darstellen, so-
bald man sich nur entschlösse, an die Stelle der bisherigen Uuter-
und Einzelrichter möglichst vollzählige Richter-Collegien zu setzen,
oder die Rechtsuchenden hinfort sogleich an die bisherigen Gerichte
der höchsten Instanz zu verweisen. Ernstlich ist erst ohnlängst noch
ein ähnlicher Vorschlag, gestützt auf Gründe dieser Art, gemacht,
und nur, um ihn desto annehmbarer erscheinen zu lassen, in einer
Maße modificirt worden, in der er selbst mit den Bestimmungen
der deutschen Buudesakte in Einklang zu bringen versucht ward
Das entscheidende Übergewicht, welches die Urtheile höherer
Instanzen sich vindiciren dürfen, liegt aber nach dem Geiste des
ganzen Institutes zugleich wesentlich mit in dem, bisher beinahe über-
sehenen, oder doch nicht genugsam hervorgehobenen Umstande, daß
nicht allein jedem solchen Urtheile eine neue contradiktorische Erör-
terung des Streitverhältnisses von Seiten der Partheien vorausge-
gangen zu seyn pflegt, sondern auch darin, daß die zur Entscheidung
vorliegende Sache erst dann an den Oberrichter gelangt, wenn be-
reits vorher wenigstens ein früherer Richter sie, mit mehr oder
minderem Glück, aber stets mit keinem geringeren, als dem Be-
streben, die höhere Instanz überflüssig zu machen, beleuchtet, das
Streitige von dem Unstreitigen ausgeschieden, durch sein Urtheil und
seine Entscheidungsgrüude das Wahre entweder wirklich schon ge-
funden und nur vielleicht noch nicht überzeugend genug herausgestellt,
oder, wäre auch das Falsche von ihm ergriffen worden, dennoch zur
Sichtung des Wahren von dem Irrigen fördernd mit gewirkt hatte.
Gleich wie den Partheien selbst häufig erst bei einer wieder-
holten und durch eine wiederholte Behandlung und Entscheidung
der Sache klar wird, wobei cs bei der definitiven Aburtheilung an-
komme, eben so weckt und entwickelt auch bei den Richtern nicht
selten erst das wechselseitige Gedankenspiel neue, richtigere Ansich-

24) Bergt, darüber Mittermaier in der angez. Schrift. 2ter Beitr.
S. 16. f. 5ter Beitr. S. 32.
25) Reinlich von : Waldeck in den angezog. Controverse« - Entschei-
dungen A. XVI. S. 279. ff.

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