Full text: Volume (Bd. 10 (1900))

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t)r. StÜbel, Die Mangelanzeige im Handelsverkehr.

kann dem Verkäufer ganz gleichgültig fein, ihm liegt nur daran, daß die Unter-
suchung, sofern sie überhaupt nöthig ist, rechtzeitig vorgenommen wird, und dies
aus nur deshalb, weil davon die Rechtzeitigkeit der Mangelanzeige abhängt.
Regelmäßig wird der Käufer die Waare da untersuchen, wo sie abgeliefert
worden ist. Die Betheiligten können aber stillschweigend oder ausdrücklich verein-
baren, daß die Untersuchung an einem andern, als dem Ablieferungsort vorgenommen
werden soll (s. oben § 25 a. E.)
Der Untersuchungsort wird ein anderer als der Ablieferungsort sein, wenn
am Ablieferungsorte die Mittel zu der erforderlichen chemischen oder nur
durch Bearbeitung zu bewerkstelligenden Untersuchung fehlen, wenn die Waare in
der Originalverpackung weiter veräußert werden soll, wenn die Betheiligten ver-
ständigerweise nur wollen konnten, daß der dritte Abnehmer die Untersuchung
bewirke,"^) wenn ein Ort für die Arbitrage vereinbart worden i|tuo) u. s. w.
8 27.
Die Kosten der Untersuchung.
Das Handelsgesetzbuch giebt keinerlei Bestimmung darüber, von weni die
Kosten der Untersuchung zu tragen sind. In der überaus größten Mehrzahl der
Fälle werden durch die Untersuchung keine besonderen Kosten entstehen, so daß für
sie diese Frage gegenstandslos ist. Immerhin kommt es aber noch häufig genug
vor, daß die Untersuchung mit erheblichen Kosten verbunden ist und es ist daher
nöthig, auch auf diese Frage einzugehen.
Obwohl die Untersuchung dem Käufer im Interesse des Verkäufers vorge-
schrieben ist, so läßt sich doch deshalb nicht sagen, daß auf jeden Fall der Ver-
käufer die Kosten zu tragen habe. Denn der Umstand allein, daß eine Handlung
im Interesse einer andern Person vorzunehmen ist, legt ihr noch nicht die Ver-
pflichtung auf, die Kosten dieser Handlung zu tragen. Zudem gereicht die Unter-
suchung und die sie bekundende Mängelanzeige auch dem Käufer zum Nutzen (sie
erhält ihm die verjährten Mängeleinreden s. unten § 39).
Die Pflicht der unverzüglichen Untersuchung stellt sich vielmehr dar als eine
Erweiterung der Verpflichtung des Käufers, die gekaufte Waare abzunehmen.
(§ 433 B.G.B.) Liegen die Voraussetzungen deS § 377 H.G.B. vor, so soll
der Käufer die Waare nicht bloß abnehmen, sondern auch untersuchen. Ist aber
nichts anderes vereinbart, so fallen die Kosten der Abnahme nach 8 448 B.G.B.
dem Käufer zur Last. In entsprechender Anwendung dieser Bestimmung wird
man daher die Kosten der Untersuchung im Zweifel dem Käufer auferlegen
müssen. Ob die Untersuchung das Vorhandensein von Mängeln ergeben hat oder
nicht, muß an sich gleichgültig sein, denn die Untersuchungspflicht besteht in beiden

»«) R.O.H.G. III S. 894; VIII S. 225
x«) R.O.H.G. XVIII S. 205.

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