Full text: Volume (Bd. 10 (1900))

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Dr. St übel. Die Mangelanzeige im Handelsverkehr.

dann vollendet, wenn der Käufer in die Lage versetzt worden ist, über die Waare
thatsächlich zu verfügen und sie zu untersuchen.
Wann dieser Zeitpunkt eingetreten ist, ist jedesmal besonders zu unter-
suchen, da sich, wie dies bei der Mannigfaltigkeit der heutigen Verkehrsverhältnisse
und bei der Verschiedenheit der Waare selbverständlich ist, eine 'allgemein gültige
Regel darüber nicht geben läßt.
Wird z. B. die Waare mit der Eisenbahn übersendet, so kann die Ab-
lieferung bereits mit der Ankunft der Waare auf der Eisenbahnstation und der
Benachrichtigung des Käufers davon durch Aushändigung des Frachtbriefes als
vollendet betrachtet werden. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der Käufer
unmittelbar ab Bahnhof die Waare weiterversenden will,40) oder wenn er sie in
das dortige Lagerhaus zu seiner Verfügung bringen läßt. Hierbei ist jedoch nicht
zu übersehen, daß nach den Verhältnissen der Eisenbahnen auch noch die Zeit für
Ausladung u. s. w. in Betracht kommt.*7)
Liegt ein derartiger oder ähnlicher Fall nicht vor, so kann nicht ohne Weiteres
der Zeitpunkt der Ankunft auf der Eisenbahn und die Benachrichtigung des Käufers
davon als Zeitpunkt der vollendeten Ablieferung angesehen werden. Lehnt in
einem solchen Falle der Käufer die Annahme der mit der Eisenbahn angekommencn
Waare ab, so ist es zur Ablieferung nicht gekommen und § 377 H.G.B. ist auf
den Käufer nicht anwendbar. 48)
Sofern weiter nach bestehender Uebung der Frachtführer, z. B. die Post,
dem Käufer die Waare in seine Wohnung oder in sein Geschäftslokal bringt, so
ist erst dann die Ablieferung vollendet.49)
Wird eine Maschine geliefert, so wird es darauf ankommen, ob der Ver-
käufer die Aufstellung der Maschine mit übernommen hat oder nicht. Ist ersteres
der Fall, so wird die Ablieferung nicht früher als mit der betriebsfertigen Auf-
stellung als geschehen zu erachten sein, denn durch sie erlangt der Käufer erst die
Möglichkeit, die Beschaffenheit der Maschine zu untersuchen."")
Diese Beispiele yivgen genügen, um zu beweisen, daß sich eine allgemeine
Regel für den Zeitpunkt der Vollendung der Ablieferung nicht geben läßt; je nach
den Umständen des einzelnen Falles ist diese Frage zu entscheiden; in anscheinend
ähnlichen Fällen wird man oftmals zu ganz verschiedenen Ergebnissen kommen.
Es mag das wegen der Wichtigkeit des Zeitpunktes der Ablieferung, von
dem ja die Rechtzeitigkeit der Mängelanzeige und die Verjährung der Mängel-

<°) R.O.H.G. X S. 146.
4I) R.O.H.G. Xin S. 366.
4°) R.O.H.G. XXIV S. 28.
49) R.O.H.G. XIII S. 366.
°°) Menglers Arch. N. F. VII S. 114, 116 (O.L.G. Dresden) Sachs. Arch. IS. 510
(O.L.G. Dresden).

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