Full text: Volume (Bd. 10 (1900))

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Dr. Schanze, Zum Begriffe des Gebrauchsmusters.

kontinuirliche Bedienung erfordert, wird man von einem Betriebe der Anlage
reden können, bei Privathäusern oder in der Ausdehnung ihnen gleichstehenden
öffentlichen Gebäuden, Schulen, Dienstgebäuden rc. wird dies noch nicht der Fall
sein. Die Frage wird von Bedeutung in Bezug aus 8 1 Abs. 3 des Unfall-
versicherungsgesetzes, in welchem Betriebe für versicherungspflichtig erklärt werden,
in denen Dampfkessel oder durch elementare Kraft (Wind, Wasser, Dampf, Gas,
heiße Luft u. s. s.) bewegte Triebwerke zur Verwendung kommen. Mit Reckt
hat das Reichsversicherungsamt ausgesprochen, daß zur Anwendung dieser Be-
stimmung, abgesehen vom „Motor", ein „Betrieb" als vorliegend nachgewicsen
werden muß." -
Damit findet der Zweifel, den.Sch otte°°) anregt, zu einem guten Theile
seine Erledigung. Er sagt: „Noch übler als Maschine ist der ohne Erläuterung
gegebene Ausdruck Betriebsvorrichtung. Sind darunter nur solche Vorrichtungen
zu verstehen, welche, ohne Maschinen zu sein, zur Nutzbarmachung motorischer
Substanz dienen, oder ist damit ganz allgemein jede Vorrichtung gemeint, welche
im gewerblichen Betriebe zur Anwendung kommt und nicht als Handgeräth be-
zeichnet werden kann? Zum Beispiel: Ist ein Dampfkessel vom Schutze nur
ausgeschlossen, wenn der erzeugte Dampf zum Betriebe einer Maschine benutzt
wird? soll derselbe Kessel dagegen geschützt sein, wenn er Heiz- oder Kochzwecken
dient? Ist ein Injector, ein Pulsometer, ein Kondensator ein schutzberechtigtes
Arbeitsgeräth oder eine nicht schutzberechtigte Betriebsvorrichtung oder gar eine
Maschine?"
Auf diese Frage ist mit Ros in zu antworten: Betriebsvorrichtung und
Triebwerk, Motor sind durchaus verschiedene Dinge. Ein Triebwerk kann, aber
muß nicht Betriebsvorrichtung sein; und es giebt Betriebsvorrichtungen, welche
keine Triebwerke sind. -
Ganz unhaltbar ist das, was Haase8#) unter Betriebsvorrichtungen ver-
standen wissen will. Er sagt: „Es wird vielleicht bei vielen Technikern Staunen
erregen, wenn sie erfahren, daß ein Dampfkessel im Sinne des vorliegenden Ge-
setzes eine Betriebsvorrichtung genannt werden muß, und daß auch ein einfaches
galvanisches Element als Betriebsvorrichtung auffaßbar und deshalb rechtmäßig
nicht unter Gebrauchsmusterschutz zu bringen ist, weil es, wie der Dampfkessel,
als unentbehrliches Mittel zur Erzeugung von im Allgemeinbetrieb Verwendung
findender Elementarkraft betrachtet werden kann. Der rechtmäßige Gebrauchs-
musterschutz für ein galvanisches Element ist jedoch nicht ausgeschlossen, sobald es
sich, seiner Einrichtung wegen, nur für den Privatgebrauch eignet und für den
Allgemeinbetrieb verwendet werden kann. Ferner ist eine elektrische Lampe für
■**) Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure, Bd. 36 S. 674.
M) Neuzeit I (1892) S. 124, 243. Vergl. auch Uhlands Vcrkehrszeitung, Bd. XIII
S. öS.
M) Hier fehlt offenbar das Wort „nicht".

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