Full text: Volume (Bd. 13 (1903))

Zu §§ 823 Abs. 2, 828 des B G-V-

63

Tuns erkennen zu können. Auch stehe nicht fest, daß er auf die Gefahr
genügend aufmerksam gemacht worden sei. Der Aussage des Zeugen R.
könne nicht unbedingter Glaube geschenkt werden. Es könne hiernach nur
als erwiesen angesehen werden, daß der junge S. sich wohl des Verbots,
die Arbeit zu verrichten, nicht aber der besondern Gefährlichkeit derselben
bewußt gewesen sei. Das lediglich in der Übertretung eines Verbots liegende
Verschulden eines jungen, unerfahrenen Knaben könne aber im Ver-
hältnis zu demjenigen der Beklagten, deren Pflicht es gewesen sei, dieser
Jugend und Unerfahrenheit ganz besonders Rechnung zu tragen, als das
überwiegende nicht angesehen werden.
Die Revision bestreitet, daß die Beklagten der Vorwurf einer Ver-
letzung und besonders einer schuldhaften Verletzung der vorerwähnten
Vorschriften treffe, und macht gegenüber den weiteren Ausführungen des
Berufungsgerichts geltend, das, was der Zeuge R. über die Vorgänge
unmittelbar vor dem Unfall bekundet habe, sei zwischen den Parteien
überhaupt nicht bestritten; es hätte daher diesen Bekundungen voller Glaube
geschenkt werden müssen. Es könne aber auch der- Gewerbeunternehmer
nicht für verpflichtet angesehen werden, die jugendlichen Arbeiter ständig
zu überwachen. Das überwiegende Verschulden an dem Unglückssalle treffe
den Verunglückten selbst, der dem wiederholten und durch Androhung von
Schlägen unterstützten Verbote des R. zuwider die Presse in Gang gesetzt
und dann die Lohreste unter den Kammrädern hervorgescharrt habe.
Der Revision konnte der Erfolg nicht versagt werden. Es kann un-
erörtert bleiben, ob die Ansicht des Berufungsgerichts, die Beklagten hätten
bei Verletzung der Vorschriften der Gewerbeordnung und der städtischen
Polizeiverordnung schuldhast gehandelt, bedenkenftei ist, weiter, ob der
Annahme, daß jene Verletzung die eigentliche Ursache des Unglückssalls
gewesen ist, beigetreten werden könnte. Denn nach dem zwischen den
Parteien nicht bestrittenen Sachstande muß davon ausgegangen werden,
daß die Bellagten und der Zeuge R. der ihnen obliegenden Aufsichtspflicht
voll genügt haben und daß den jungen S. jedenfalls das überwiegende
Verschulden an dem Unglücksfall trifft.
Die Parteien haben folgendes übereinstimmend angegeben. R. hat
nach Abstellung der Maschine den Knaben S. beauftragt, die auf dem
Vorplatz noch herumliegende Lohe aufzuscharren. Nachdem dies geschehen,
hat S. die Maschine wieder in Gang gesetzt und die Lohe unter den
Kammrädern hervorgescharrt. R. hat die Maschine darauf wiederum ab-
gestellt und dem Knaben untersagt, die Maschine in Bewegung zu setzen.
Als dies dennoch geschah, hat er die Maschine abermals abgestellt und
dem Knaben nunmehr mit Ohrfeigen gedroht, wenn er wiederum das
Verbot übertreten würde. Gleichwohl hat der Knabe die Maschine zum

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer