Full text: Volume (Bd. 13 (1903))

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Literatur.

gestörten Mahlzeit ist sowohl vorn Kaiser!. Gesundheitsamt als auch von der
Kommission für Arbeiterstatistik hingewiesen worden. Gleichwohl ist die letztere
zu der Überzeugung gelangt, daß man in den hier in Rede stehenden Betrieben
wegen der Unmöglichkeit einer regelmäßigen Ablösung und in Rücksicht auf die
Verhältnisse, welche bei besonderen Gelegenheiten an einzelnen Tagen einzutreten
pflegen, dem Geschäftsinhaber die Einhaltung einer ein für allemal nach Lage oder
Dauer bestimmten Mittagspause nicht zumuten könne."
Diese Ausführungen scheinen allerdings — wie sich nicht verkennen läßt —
für den Standpunkt Nelkens zu sprechen. Trotzdem trage ich Bedenken, mich ihm
anzuschließen. Denn ich vermag seine Ansicht, wie auch die mitgeteilten Bemerkungen
der Motive, wenn sie in dem von Nelken gemeinten Sinne zu verstehen sein sollten,
nicht mit dem Wortlaut des 8 139 c Abs. 3 Satz 1 in Einklang zu bringen. In
8 139c Abs. 3 Satz 1 ist bestimmt, daß in offenen Verkaufsstellen und den zu-
gehörigen Kontoren und Lagerräumen „innerhalb der Arbeitszeit den Gehilfen,
Lehrlingen und Arbeitern eine angemessene Mittagspause gewährt werden muß",
während im Gegensatz hierzu nach dem folgenden Satz 2 für ebendiese Personen, wenn
sie „ihre Hauptmahlzeit außerhalb des die Verkaufsstelle enthaltenden Gebäudes ein-
nehmen, diese Pause mindestens iya Stunde zu betragen hat". Unter „Pause"
in dem hier in Frage stehenden Sinne läßt sich aber nur der Zwischenraum
zwischen zwei Arbeitszeiten verstehen, in welchem die Arbeit ruht. Diese
Begriffsbestimmung entspricht ebenso dem Sprachgebrauche des täglichen Lebens,
wie dem der Reichsgewerbeordnung. Nelken sagt selbst S. 797 Anm. 3 zu 8 1341)
Abs. l Ziff. 3, wo vorgeschrieben ist, daß die Arbeitsordnung Bestimmungen über
Anfang und Ende der für die erwachsenen Arbeiter vorgesehenen Pausen enthalten
muß, und S. 850 Anm. 4a zu 8 136 Abs. 1 Satz 2, der die Gewährung regelmäßiger
Pausen zwischen den Arbeitsstunden an jugendliche Arbeiter anordnet, über diesen
Begriff: „Unter Pausen sind solche Zeiträume zu verstehen, welche innerhalb der
nach Beginn und Ende fixierten Arbeitszeit völlig arbeitsfrei sind. Das Charak-
teristische der Pause ist also die völlige und ungestörte Arbeitssreiheit."
Hiernach sind aber Unterbrechungen der Pause durch Handlungen, welche an sich
in der eigentlichen Arbeitszeit vorzunehmen sind, begrifflich ausgeschlossen. Viel-
mehr beginnt nach Erledigung der Zwischenarbeit eine neue Pause. Der Gesetz-
geber hat aber in 8 139c nur eine Pause vorgesehen, und diese muß angemessen,
von solcher Dauer sein, daß der Gehilfe, Lehrling, Arbeiter in der Lage ist, seine
Hauptmahlzeit ungestört von geschäftlichen Arbeiten zu sich zu nehmen. Der Gesetz-
geber hat nicht mehrere Pausen nachgelassen, deren Gesamtdauer eine an-
gemessene sein müßte. In der Tat, wäre die Nelkensche Auslegung zutreffend, so
wäre es kaum notwendig gewesen, eine „angemessene" Mittagspause einzusühren;
es hätte genügt, dem Personal ganz allgemein die Möglichkeit vorzubehalten, inner-
halb der Arbeitszeit seine Hauptmahlzeit einnehmen zu können.
Ich glaube aber auch nicht, daß die Kommission für Arbeiterstatistik und in
Übereinstimnung mit ihr der Entwurf mit der wiedergegebenen Begründung zu
8 139c Abs. 3 und insbesondere mit dem zuletzt mitgeteilten Satze überhaupt be-
absichtigt haben, zu der streitigen Frage Stellung zu nehmen. Denn wenn ihre
Meinung tatsächlich dahin gegangen wäre, daß auch nach dem Inkrafttreten des
8 139c Abs. 3 „durch Unterbrechungen gestörte Mahlzeiten" noch zulässig sein sollten,
wären sie gleichzeitig auch der Meinung gewesen, daß künftig ebenso „hastige
Mahlzeiten" nicht verboten sein sollten. Eine Mittagspause aber, die derart kurz
bemessen wird, daß der Angestellte die Mahlzeit „hastig" einzunehmen gezwungen

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