Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 13 (1903))

18 Mangler, Das Vieh als Zubehör eines Landguts.
Wie die Motive zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Bd. 3 S. 67) hervor-
heben, folgt der Entwurf hinsichtlich der Frage, welches Vieh als Zubehör
des Landguts anzusehen sein solle, dem Preußischen Allgemeinen Land-
recht. Da das Gesetzbuch hinsichtlich der Bestimmungen über das Zubehör
sachlich mit dem Entwurf übereinstimmt, so lassen sich die beiden in den
Motiven erwähnten Gesetzbücher bezüglich des Zubehörbegriffs auch für den
Standpunkt des Gesetzbuchs verwerten. Beide Gesetzgebungen gingen
aber zweifellos davon aus, daß sie in dem wirtschaftlichen Zweck eines
Landguts jene als ein untrennbares Ganze zu betrachtende Verbindung
von Ackerbau und Viehzucht erblickten, wie sie aus jedem Landgut mehr
oder weniger eng vorhanden ist.
Für das Preußische Landrecht ist das ohne weiteres klar. Dasselbe
spricht im 8 48 I. Teil 2. Titel das direkt aus mit den Worten-.'Als Per-
tinenzstücke eines Landguts werden, in der Regel, alle daraus befindlichen
Sachen angesehen, welche zum Betriebe des Ackerbaus und der Viehzucht
gebraucht werden.
Das Sächsische Bürgerliche Gesetzbuch enthält sich einer derartigen
Begriffsbestimmung und muß sich einer solchen enthälten, weil es —und
insofern ist es nicht ganz richtig, wenn die Motive behaupten, der Ent-
wurf schließe sich sachlich dem Sächsischen Gesetzbuch an — tatsächlich in
dem Inventar an und für sich Zubehör überhaupt nicht erblickt, sondern
nur in dem einen Falle, daß ein zur Landwirtschaft eingerichtetes Grund-
stück in dieser Eigenschaft Gegenstand eines Rechtsgeschäfts ist, ausdrücklich
anordnet (8 70), daß dann auch das vorhandene' Vieh, Schiff und Geschirr
dazu gehört, soweit es zur Bewirtschaftung erforderlich ist. Immerhin
läßt aber auch das Sächsische Gesetzbuch darüber keinen Zweifel, daß, wenn
einmal in dem besondern Falle Vieh, Schiff und Geschirr als zum Land-
gut gehörig anzusehen sind, das gesamte zum Betrieb des Ackerbaus
und der Viehzucht gebrauchte Vieh, Schiff und Geschirr/ keinesfalls bloß
das dem Ackerbau dienende, dazu gehört. Das ergibt' sich aus folgendem.
Unter Vieh, Schiff und Geschirr, das zur Bewirtschaftung des Grund-
stücks erforderlich ist, versteht das sächsische Recht das sog. Inventar, und
als solches wird von den sächsischen Juristen von jeher der Inbegriff
aller für den Betrieb von Ackerbau und Viehzucht erforderlichen Gegen-
stände bezeichnet (vergl. Curtius, Handbuch des im Königreich Sachsen
geltenden Civilrechts, 2. Teil, 1835). Dieser Schriftsteller macht in
8 411 bei dem Worte „Landgut" folgende Anmerkung: „Unter dem
Inventar versteht man alle diejenigen notwendigen Sachen, ohne welche
der Ackerbau und die Viehzucht nicht getrieben werden kann (instruwvntum
fundi, Schiff und Geschirr), z. B. das vorhandene Vieh, Ackergeräte, Sommer-
getreide rc."

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