Volltext: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 13 (1903))

2.3. Das Vieh als Zubehör eines Landguts

Mangler, Das Vieh als Zubehör eines Landguts. 15
dder ein Vertreter desselben, die Vorzeigung der Einlaßkarte und die
Nennung eines sog. Paß- oder Schlüsselwortes. Auch dies hat natürlich
nur den Zweck der Legitimationsprüfung und muß daher gegenüber dem
Beschlüsse des Zwangsvollstreckungsgerichts wegfallen; könnte die Bank
ihr Verlangen doch z. B. auch dann nicht durchsetzen, wenn der Kunde
entmündigt und an seiner Statt der gesetzliche Vertreter kommen würde,
oder wenn der Kunde stirbt und seine Erben die Einlaßkarte nicht finden
und das Schlüsselwort nicht kennen. Höchstens dann darf die Bank ihre
Mitwirkung zu Öffnung des Faches mit Fug und Recht ablehnen, wenn
sie selbst Ansprüche gegen den Kunden hat und wegen derselben ein
Pfand- oder Zurückbehaltungsrecht an dem Inhalte des Faches geltend
zu machen befugt ist. In einem Falle dieser Art kann der Gläubiger eine
Mitwirkung der Bank nur dann verlangen, wenn er deren Ansprüche be-
friedigt.

Das Vieh als Zubehör eines Landguts.
Von Landrichter vr. Otto Mangler in Freiberg.
Die folgenden Zeilen find veranlaßt worden durch den Abdruck der
auf Seite 495 des 11. Bandes des Sächsischen Archivs ersichtlichen Ent-
scheidung. Diese Entscheidung ist m. E. irreführend und bedarf bei der
Bedeutung, die die darin behandelte Frage für den Vollstreckungsrichter
sowohl wie für den Landwirt als insbesondere auch für den Hypotheken-
gläubiger eines Landwirts hat, dringend der Richtigstellung.
Die Entscheidung geht davon aus, daß das aus einem Landgute be-
findliche Vieh zwar dann, wenn es ganz oder teilweise dazu bestimmt
sei, zur Benutzung bei der Vornahme derjenigen Arbeiten zu dienen, die
sich aus Anlaß der Bestellung und Abwartung des zu einem Landgute
gehörigen Grund und Bodens erforderlich machen, als Zubehör des Land-
guts anzusehen sei, daß dagegen nicht Zubehör sei das Vieh, welches ge-
halten werde, ohne daß es bei der Bestellung und Abwartung des Grund
und Bodens benutzt werde. Folgeweise verneint denn auch jene Ent-
scheidung die Zubehörseigenschaft bezüglich der auf dem Gute befindlichen
Schweine, weil diese Tiere, die zwar auf einem Landgute häufig oder
sogar regelmäßig mit vorhanden seien, aber zu dem eigentlichen Wirtschafts-
betriebe in keiner Beziehung stünden, lediglich zu dem Zwecke gehalten
würden, um mit deren Mästung eine bessere Verwertung der Erträg-
nisse des landwirtschaftlichen Betriebes und der dabei entstehenden Ab-
fälle zu erzielen.

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