Full text: Volume (Bd. 8 (1843))

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Huck:

nur durch folgerechte Judicien geführt werden kann, und daß ein
Hauptindicium die abgesonderte Verrechnung solcher Ein-
künfte von der Kirche während des Bestandes des Klosters re. bil-
det, braucht kaum bemerkt zu werden.
Kommt auch noch die Pfarrei als dritte moralische Person
hinzu, so ändern sich doch die Rechtsgrundsätze nicht, sondern es
wiederholen sich nur die obigen Fragen. Hat
«) die Kirche erweislichermaaßen ursprünglich Vermögen gehabt,
und ist dieses
d) an die Pfarrei für diese Kirche, als eine zweite moralische
Person, vollkommen veräußert, und sofort die Jncorpo-
ration beider an das Kloster vorgenommen worden, so ist
keine gesetzliche Baupflicht vorhanden. Ist aber
c) das Vermögen der Kirche der Pfarrei nur als Pfründe
überlaffen worden, und sofort die Incorporation mit dem
Kloster erfolgt, so besteht wegen dieser freilich erst zu ermit-
telnden Einkünfte eine Haftungspflicht, wie bei dem Pfründ-
ner überhaupt. Ist es
ä) an die Pfarrei zwar veräußert worden, aber nicht voll-
kommen, und hat sofort eine Incorporation mit einem
Kloster stattgefunden, so gilt, nachdem sie ausgemittelt sind,
wieder das oben zu Ziffer 3 Gesagte.
Dieselben Verhältnisse wiederholen sich, wenn sich Kirchen und
Pfarreien aus den Klöstern re. herausgebildet haben, d. h. wenn
mit den Klöstern verbunden gewesene Kapellen und Kaplaneien
allmählig zu Pfarreien und Pfarrkirchen erhoben worden sind.

§. 11.
Das Endergebniß der gegenwärtigen Ausführung ist folgendes:
Die Kirchenbauverpflichtung hat keinen allgemeinen Charakter
als Reallast einer- oder persönliche Baupflicht andererseits. Die
Entstehung und bisherige Behandlung derselben muß ihre
rechtliche Natur im einzelnen Falle bestimmen. Erfahrungsmä-
ßig wird sie aber meistens Reallast seyn.
Auch die auf den kirchlichen Einkünften ruhende gesetzliche
Baulast hat, ungeachtet des Uebergangs auf jeden Besitzer, darum
noch nicht die Natur der Reallast.
Die Frage: ob eine kirchliche Baulast eine Reallast sey, oder

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