Full text: Volume (Bd. 15 (1855))

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Delbrück:

preußische Hypothekenrecht und die ihm nachgebildeten Rechte haben
der Eintragung diese Bedeutung nicht verliehen; der dritte Erwerber
einer Hypothekenforderung wird zwar gegen Einreden aus der Per-
son des früheren Gläubigers geschützt, indessen ist ihm die Prüfung,
ob eine von Hause aus materiell gültige Forderung zu Grunde
liegt, nicht erlassen, die causa äedevöi wird durch die Eintragung
an sich gar nicht berührt. Dies zeigt sich namentlich dann, wenn
der Gläubiger nach dem Untergange des Hypothekenrechts die For-
derung als persönliche gegen die zur Zahlung verpflichtete Person
geltend macht ”)• Ebenso muß sich dies zeigen bei Ermittelung der
Priorität einer Forderung im Konkurse rücksi'chtlich der Mobiliar-
masse.
Die Selbständigkeit, welche der „Forderung" im Sinne des
heutigen Rechts schon nach gemeinem Recht, wie ich cs wenigstens
verstehe, zukommt28), ist daher im Recht beider Städte noch gesteigert.
Recht deutlich tritt diese Selbständigkeit in einer eigenthümlichen
Rechtsbildung hervor, welche der moderne Verkehr geschaffen und
welche in den letzten Jahrzehnten vielfach, namentlich von preußi-
schen Juristen erörtert worden und verschiedenartige Erklärungs-
versuche veranlaßt hat.
Das preußische Recht gestattet nämlich dem Eigenthümer des
beschwerten Grundstückes, eine in das Hypothekenbuch eingetragene,
von ihm eingelöste Forderung auf seinen Namen umschreiben zu
lassen und sie weiter zu begeben. Dieser Grundsatz ist theils ge-
setzlich, theils durch die Praxis, wenn auch nicht ohne Widerspruch
und ohne Modificationen anerkannt in Baiern, Mecklenburg, Wür-
temberg, Königreich Sachsen, Großherzogthum Sachsen ‘i9), Ocster-

27) Allg. preuß. Landrecht. Th. I. Tit. 20. 8- 12 und 422. — Ent-
scheidung des Ob.-Trib. Bd. V. S. 372. —
28) Ueberuahme, S. 3 flg. — Uebereinstimmeud sind: Bluntschli, D.
Privatrecht, II. §. 111. und, wie es scheint, auch Sommer, Arns-
berger Archiv, XVI. S. 295 flg. - A. M. sind: Wind scheid,
kritische Ueberschau, I. S. 27 flg.; Hinrichs, Kieler Monatsschrift,
1853, S. 685 flg.; Beseler, System II. §. 118; Koch, preuß.
Landrecht nebst Kommentar zu Th. I. Art. 16. §. 476 u. Anh. §. 52.
29) S. die Citate bei Beseler II. §. 97. Anm. 35, 37, 45 und 46;
desgl. bei Koch, Uebergang der Forderungsrechte. S. 87, Anm. 64 a.

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