Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

31. Literatur

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Literatur.

recht bestritten. Nur dann würde er mit Grund behaupten können, daß auch der
Inhalt der bezeichneten Schriftstücke als eine Nechnungsablegung gemäß § 1394
nicht gelten könne, wenn die Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben in der
Anlage so verfehlt und verworren wäre, daß eine ordentliche Prüfung sich nicht
ermöglichen ließe. Sv liegt aber die Sache nicht, was sich schon aus der That-
sache ergiebt, daß der Kläger das Ncchnungswerk nach verschiedenen Richtungen
bemängelt hat.
Aus seine Erinnerungen näher einzugehen, erscheint nicht am Platze. Denn,
wenn es selbst an sich zulässig wäre, in einem die Verpflichtung zur Rechnungs-
ablegung betreffenden Prozesse nach Beschaffung der Rechnung noch über deren Rich-
tigkeit und etwaige aus Grund derselben dem Rechnungsleger aufzugebende weitere
Leistungen zu entscheiden — was dahin gestellt bleiben mag - , so würde dem
doch hier zufolge § 279 der C.P.O. der Umstand entgegenstehen, daß der Kläger
neben der Herausgabe der — vom ersten Klagantrage betroffenen, in der Rech-
nung bei Position 1 erwähnten — 560 Mk., nur Verurteilung der Beklagten
zur Rechnungsablegung, nicht aber Feststellung der Rechnung bez. Verurteilung
der Beklagten zu Herauszahlung eines weiteren, aus der Abrechnung sich erge-
benden Betrags beantragt hat.
Auch auf die Frage, ob eine eidliche Bestärkung der Rechnung durch
die Beklagte zu erfolgen habe, ist eventuell erst nach endgültiger Erledigung der
Erinnerungen zuzukonlmen, sodaß zur Zeit darauf, ob der auf der 56. Decision
vom Jahre 1661 beruhende sog. Spezifikationseid neben 8 1393 des B.G.B.'s
fortbestehe und ob die betreffende Vorschrift eine materiell-rechtliche sei, die nach
§ 16, Ziffer 3 des Einführungsgesetzes zur C.P.O. von der Letzteren nicht be-
rührt werde, in keiner Weise eingegangen zu werden braucht.
Kteratur.
Werzeichniß von Wenigkeiten.
Erler, Landgerichtsrath, Ehescheidungsrecht und Ehescheidungsprozeß einschließlich Ehenich-
tigkeit und Eheungültigkeit im Geltungsgebiet des preußischen Landrechts unter Be-
rücksichtigung des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich'
Berlin. 4 Mk.
Goldschmidt, L., System des Handelsrechts mit Einschluß des Wechsel-, See- und Ver-
sicherungsrechts im Grundriß., 4. Auflage. Stuttgart. 7 Mk.
Meili, Dr* F., Professor an der Universität Zürich. Geschichte und System des Interna-
tionalen Privatrcchts im Grundriß. Leipzig. 4 Mk. 80 Pf.
Messer, vr. I, Direktor der Bank für Handel und Industrie in Berlin. Grundgedanken
in den codistcirten Handelsrechten aller Länder. Stuttgart. 1 Mk. 60 Pf.
Zeller, Dr* W., Regierungsrath. Das Reichsgesetz, betr. die Krankenversicherung der Ar-
beiter in der Fassung der Novelle vom Jahre 1892. Textausgabe mit Einleitung,
kurzen Noten u.^^achregister bearbeitet. 2. völlig unbearbeitete Aufl. München,
cwt, 1 Mk. 80 Pf.

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