Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

Ehefrau als Verwalterin von Vermögen des Ehemanns. 743
daß Derjenige, welcher fremde Geschäfte mit vder ohne Auftrag führt, dem Geschäfts-
herrn Rechnung abzulegen hat. Im Besonderen setzt 8 1312 a. a. O fest, daß
der Beauftragte verpflichtet sei, über die Führung der ihm aufgetragenen Geschäfte
die erforderlichen Aufllärungen zu geben und geeigneten Falles Rechnung abzu-
legen, und diese Bestimmung findet nach § 1348 auch auf den auftragslosen Ge-
schäftsführer Anwendung. Hiernach hat in allen Fällen, wo ein Beauftragter
oder ein Geschäftsführer eine Geschäftsführung besorgt hat, die mit Einnahmen
und Ausgaben verbunden war, der Regel nach Rechnungsablegung zu erfolgen.
Da die Beklagte die Bäckerei ihres Ehemannes nach seinem Weggange am 13. Fcbr.
selbständig verwaltet — nicht etwa blos als seine Gehülfin unter seinen Augen
bei der Vereinnahmung von Geldern und deren Verwendung sich bethciligt hat
(vergl. Annalen des vorm. K.O.A.G.'s N. F. Bd. 7, S. 367) — so wurde
für sie an sich die Verpflichtung, ihrem Ehemnnne Rechnung abzulegen, begründet.
An seine Stelle ist der Kläger als Konkursverwalter getreten. Der Einwand der
Beklagten, daß im Geschäfte genaue Buchführung nicht üblich gewesen und sie
thatsächlich außer Stande sei, über ihre Verwaltung Auskunft zu geben, wird
schon damit hinfällig, daß sie neuerlich Rechnung gelegt hat. Ebenso unerheblich
ist die Behauptung, der Gemeinschuldner habe ihr auch in früheren Fällen zeitweiliger
Abwesenheit keine Rechnungsablegung angesonnen. Es kann unerörtert bleiben, ob
in einem solchen Verhalten unter gewöhnlichen Verhältnissen ein Verzicht D.'s
auf jede Rechnungslegung und für alle Zukunft erblickt werden^ dürfte. Diesmal
entfernte sich derselbe, — wie der Beklagten nach ihren von G. bezeugten Aeuße-
rungen recht wohl bewußt war — unter besonderen Umständen: er trat aus, es
war zweifelhaft, ob er die Bäckerei wieder übernehmen werde, und die Beklagte
durfte sich nicht verhehlen, daß es bald zur Koickursöffnung kommen könne. Bei
dieser Gestaltung der Dinge mußte sie sich, sagen, daß von ihr Rechenschaft ver-
langt werden würde. Hierzu kommt, daß sie die Bäckerei nicht blos bis zu der
am 20. Februar erfolgten Eröffnung des Konkursverfahrens, sondern bis zum
21. 'Februar und diesfalls für den Konkurs geführt hat. —
Als das angefochtene Urtheil erlassen wurde, war die Beklagte der Ver-
pflichtung zur Rechnungsablegung noch nicht in gehöriger Weise nachgekommen.
Die nur mündlichen Erklärungen, welche ihr Anwalt im Verhandlungstermine
vom 30. April 1890 abgegeben hat, kennzeichnen sich nicht als „Mittheilung einer
geordneten Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben unter Beifügung der
vorhandenen Belege," worin nach § 1394 des B.G.B.'s die Ablegung einer Rech-
nung zu bestehen hat. Eine blos mündliche Eröffnung deckt sich nicht mit dem
Begriffe einer „Rechnung." Wohl aber hat die Beklagte nunmehr im Berufungs-
verfahren in ihren dem Kläger zugestellten Schriftsätzen vom 25. Oktober
und 24. November 1890 eine solche formgerechte Zusammenstellung sowie weitere
Auskunft über ihre Verwaltung gegeben.
Die Zuliinglichkeit dieser Rechnungsablegung wird vom Kläger mit Un-

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