Full text: Volume (Bd. 2 (1892))

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Keller, Zum Begriff der Einreden.

Gunsten sie sind, sondern von dem Gegner oder einem anderen Betheiligten z. B.
dem Nebenintervenienten geltend gemacht sind.
„Die Einrede wirkt, wie die Motive ®) sagen nur, wenn der Verpflichtete
sich auf dieselbe beruft. Rechtshindernde und rechtsvernichtende Thalsachen müssen
von dem Richter beücksichtigt werden, nicht blos wenn der Beklagte sie geltend
macht, soitdern auch dann, wenn dieselben durch den klägerischen Vortrag in das
Streitmaterial gelangen. Einredethatsachen können dagegen, auch wenn sie im
Streitmateriale liegen, richterliche Beachtllng nur finden, wenn der Beklagte die-
selben durch Anrufung in Wirksamkeit setzt."
Eine Folgerung, welche sich aus dem Wesen der Einrede als eines Vcr-
theidigungsmittels, gegen einen besteheilden Anspruch ergiebt, ist ferner die, daß
ihre Geltendmachung mit rechtlicher Wirkung nur in demjenigen Zeitpunkte er-
folgen kann, in welchem die Frage, ob jener Anspruch zu realisiren ist, entschiedeil
werden soll. Die Berufung auf eine materiell-rechtliche Einrede außerhalb des
Prozesses kann lediglich insofern Bedeutung haben, als der Gegner des Einrede-
berechtigten durch eine solche Berufung Kenntniß davon erhält, ob jener von der
Einrede Gebrauch zu machen beabsichtigt oder nicht. In diesem Punkte unter-
scheiden sich die Einreden im materiell-rechtlichen Sinne voll solchen Erklärungen, die
auf das Recht des Gegners einen zerstörenden Einfluß ausüben, die also als
rechtsvernichtende Thatsachcn zu bezeichnen sind. Solche Thatsachen sind ilach dem
Entwürfe eines B.G.B.'s die Anfechtungs- und die Aufrechnungserklärung.")
Die Motive'0) erläutern den erwähnten Unterschied zutreffend wie folgt:
Das Anfechtungsrecht unterscheidet sich von dem Einrederechte dadurch, „daß
die Anfechtung ein einseitiges, den Anfcchtendcn bindendes Rechtsgeschäft ist, welches
sowohl in dem Prozesse, als außerhalb desselben erfolgen kann, sowie dadurch,
daß mit der Anfechtung der Anspmch aufgehoben ist, während die Einrede nur
im Prozesse mit Erfolg geltend gemacht werden kann und sich nicht gegen den
Bestand des Anspruches, sondern nur gegen dessen Durchsetzung richtet."
In den beiden von den Motiven erörterten Beziehungen steht die Aufrech-
nungserklärung der Anfechtungserklärung gleich.")
Einer der wenigen Schriftsteller, der die praktische Bedeutung der Exceptioncn
für das heutige Recht vollständig in Abrede stellt, ist Albrecht in der mehrfach
citirten Schrift: „Die Exccptioncn des gemenreir teutschen Civilprozcsscs." Jn-

») 33b. 1 S. 360.
9) §§ 112, 113. Motive I S. 218 ff.; §§282 , 283. Diese Bestimmungen sind im
Entwurf II. Lesung nicht geändert worden, vergl. dort §8 113, 114, 332, 333. Motive II
S. 106 ff. Aus formellen Gründen hat der Entwurf in zwei besonders gearteten Fällen der
Geltendmachung von Einreden außerhalb des Prozesses Wirksamkeit beigelegt. Bergt, hierüber
88 1093, 1192 Abs 2, Mot. XII S. 724, 841.
Bd. 1 S. 360.
'*) Bergt, noch Motive Bd. 1 S. 315 oben.

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