Full text: Volume (Bd. 2 (1892))

36 Mechanische Musikwerke. Berner Konvention.
Erwähnung gethan, deshalb vermuthlich, weil bis dahin in Deutschland wenigstens
in der Rechtsprechung,
s. jedoch Köhler, Autorrecht 1888, S. 233,
noch Niemand darauf gekommen war, die Spieldosen dem Gesetz über den Nach-
druck zu unterstellen, in Deutschland also jener Zweig der Schweizer Industrie
nicht gefährdet schien.
Auf der andern Seite enthalten die Verträge der Schweiz mit Belgien
vom 25. April 1867 und mit Italien vom 22. Juli 1868,
mitgetheilt bei v. Orelli, a. a. O. S. 124 flg., S. 134 flg.,
beide einen gleichlautenden Artikel 4, wonach die Bestimmungen des Art. 1 über
den Schutz des Urheberrechts keine Anwendung finden sollen auf die
„Reproduktion von Musikstücken mittels Musikdosen oder ähnlicher Instrumente":
Und Art. 14 der französisch-schweizer Uebereinkunft zum gegenseitigen
Schutz des literarischen und künstlerischen Eigenthums vom 23. Februar 1882
lautet in fast wörtlicher Anlehnung an das französische Gesetz von 1866:
„La fabrication et la vente des Instruments servant ä reproduire me-
caniquement des airs de musique qni sont du domaine privö ne sera
pas consideröe, en France comme constituant le fail de contrefaqon
musicale“ (vergl. v. Orelli, a. a. O. S. 149 flg.).
Von der gleichen Grundanschauung geht das schweizerische Bundesgesetz
vom 23. April 1883, betr. das Urheberrecht an Werken der Literatur und Kunst,
aus, denn es bestimmt in Art. 11, daß eine Verletzung des. Urheberrechts nicht
verhangen wird,
C... 11, durch die Benutzung musikalischer Kompositionen für Spielwerke",
(v. Orelli, a. a. O. S. 89) -
oder, wie in den ftanzösischen Text desselben Gesetzes gesagt ist, durch
„la reproduction de compositions musicales par les boites :i musique
et untres Instruments analogues.“ (Es ist also nicht, wie man nach
dem Urtheile des Reichsgerichts, Bd. 22, S. 182 annehmen möchte, der Aus-
druck boites ä musique allein gebraucht.)
(Constant, a. a. O. S. 321).
Es hat hier mithin der Gesetzgeber mit dem deutschen Ausdruck Spielwerke
eben das bezeichnen wollen, was der französische Text mit Worten benennt, die
in genauer Uebersetzung durch „Spieldosen und andere ähnliche Instrumente"
wiedergegeben werden müßten,
vergl. auch v. Orelli, a. a. O.
Das in den soeben erwähnten Verträgen und Gesetzen verfolgte Ziel scheint
die Schweiz auch während der verschiedenen Berner Konferenzen (von 1883
bis 1886), die schließlich zur Entstehung der Berner Konvention führten, fest
im Auge behalten zu haben. Allerdings ist bei den Vorschlägen und Berathungen
der Zusammenkunft von 1883 von den Spieldosen u. s. w. nicht die Rede. Da-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer