Full text: Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Prozeß (Bd. 2 (1892))

Zu § 442 des B.G.B.'s.

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der Klägerin Wechseldiskontirungsgeschäfte gemacht gehabt, ihm die Versorgung des
Kapitals der gezahlten Hypothek in Aussicht gestellt, und daß er sodann, nachdem
ihm M. gesagt, daß möglicher Weise die Klägerin die Hypothek erwerben würde,
die Abtretungsurkunde von F. beschafft und der Klägerin zu Händen des Direktors
M. in Erwartung des Empfanges des Gegenwerthes übergeben, daß er aber diesen
Gegenwerth nicht erhalten habe.
Die Klägerin behauptet dagegen, daß die Schuld des Beklagten aus dem
bis in den März 1887 fortgesetzten Kontokorrentverhältnisse stets 3000 Mk. be-
deutend überstiegen habe und insbesondere nach einem Abschlüsse vom 21. No-
vember 1887 sich auf den Betrag von 3378 Mk. 60 Pf. belaufen habe.
Diese Schuld hat sich nach der Darstellung der Klägerin nur insofern gemindert,
als sie, nachdem der Beklagte im Juni 1887 — also noch einige Zeit vor der
Umschreibung der Hypothek auf die Klägerin — in Konkurs gefallen war, aus
diesem 70 Mk. 75 Pf. als 10%tge Dividende auf mehrere von ihr bei dem
Konkurse angemeldete Wechselsorderungen gegen den Beklagten ausgezahlt er-
halten hat.
Klägerin stellte auf Grund dieser Thatsachen in erster Instanz den Antrag,
daß der Beklagte verurtheilt werde, die Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung
des Grundstücks Fol. 1155 des Grund- und Hypothekenbuchs für Döbeln zur
Befriedigung der Klägerin wegen der für sie auf diesem Grundstücke haftenden
hypothekarischen Forderung von 3000 Mk. nebst Verzugszinsen zu 6"/„ seit 1. Juli
1887 geschehen zu lassen.
4 Der Beklagte beantragte nicht nur die Abweisung der Klage, sondern auch,
indem er Widerklage erhob, die Verurtheilung der Klägerin dazu, daß sie in die
Umschreibung der obgedachten Hypothek auf den Namen des Beklagten willige.
In erster Instanz wurde die Klage abgewiesen und Klägerin auf die Wider-
klage verurtheilt, darein zu willigen, daß die in Streit befangene Hypothek auf den
Namen des Beklagten umgeschrieben werde.
Bevor es zu einer Entscheidung in zweiter Instanz kam, wurde das Pfand-
grundstück am 7. Oktober 1889 zwangsweise versteigert, die Klägerin erstand es
und wurde als dessen Eigenthümerin im Grund- und Hypothekenbuche eingetragen.
In dem nach der Zwangsversteigerung abgefaßten Vertheilungsplane ist die streitige
Hypothekenschuld der Klägerin in Anrechnung auf den Erstehungspreis überwiesen
und von ihr übernommen worden.
Mit Rücksicht hierauf beantragte die Klägerin in der Berufungsinstanz neben
der Abweisung der Widerklage festzustellen, daß dem Beklagten ein Anrecht auf
die für die Klägerin auf Fol. 1155 des Grund- und Hypothekenbuchs für Döbeln
eingetragene und von ihr in Anrechnung auf die Erstehungsgelder übernommene
Hypothek von 3000 Mk. sammt Anhang nicht zustehe.
Diesem Anträge gemäß erkannte das Berufungsgericht mit nachstehender
Begründung:

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